Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

Drucksache Nr. 1514/4 Antrag Bündnis 90/Die Grünen

Betr. Infrastrukturplan erstellen

Beitritt: PIRATEN-Fraktion

Überwiesen in: Stadt (m.)

                               Bü (ffd.)

Mit Änderungen im Ausschuss für Stadtentwicklung am 23.03.2016 einstimmig beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Infrastrukturplan zu erstellen, um den Bestand und Bedarf von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur zu erfassen. Dabei sollen die Wohnungspotenziale berücksichtigt werden. Vorhandene Liegenschaften der öffentlichen Hand sind in die Planung einzubeziehen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2016 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Infrastrukturplan zu erstellen, um den Bestand und Bedarf von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur zu erfassen. Dabei sollen die Wohnungspotenziale berücksichtigt werden. Vorhandene Liegenschaften der öffentlichen Hand sind in die Planung einzubeziehen.

Notwendige Mittel sind bei der Senatsverwaltung zu akquirieren.

Der BVV ist bis zum 31.03.2016 zu berichten.

Begründung:

Die Bereichsplanung für Charlottenburg-Wilmersdorf wurde zuletzt in Teilbereichen vor 8 Jahren aktualisiert. Damit fehlen wesentliche Daten für eine Planung von Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Parks oder Jugendfreizeitstätten und Stadteilzentren. Deshalb soll das Bezirksamt Mittel aus dem Haushalt des Berliner Senats akquirieren, um einen Infrastrukturplan aufzustellen.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig                            dagegen:                       Enthaltung:             

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Infrastrukturplan zu erstellen, um den Bestand und Bedarf von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur zu erfassen. Dabei sollen die Wohnungspotenziale berücksichtigt werden. Vorhandene Liegenschaften der öffentlichen Hand sind in die Planung einzubeziehen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2016 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, einen Infrastrukturplan zu erstellen, um den Bestand und Bedarf von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur zu erfassen. Dabei sollen die Wohnungspotenziale berücksichtigt werden. Vorhandene Liegenschaften der öffentlichen Hand sind in die Planung einzubeziehen.

Notwendige Mittel sind bei der Senatsverwaltung zu akquirieren.

Der BVV ist bis zum 31.03.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              ; Dringlichkeit: einstimmig

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu (Konsensliste).