Tagesordnung - 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 46. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 16.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 44. und 45. Sitzung      
Ö 2  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 3  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
    19.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.04.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    20.05.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    17.06.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    16.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    21.10.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    18.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    16.12.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    20.01.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    17.02.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    16.03.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und
Informationstechnologie empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Venezianische Brunnen, der ab 1988 ca. 20 Jahre lang im Rundhof des Rathauses Wilmersdorf stand, an den Bezirk Spandau zurückgegeben werden kann unter der Bedingung, dass das Bezirksamt Spandau gemeinsam mit dem „Kladower Forum e.V.“ einen geeigneten, öffentlich zugänglichen Aufstellungsort in Kladow auswählt, der Brunnen in Betrieb genommen und seine Pflege/Instandhaltung/ Restaurierung übernommen wird. Transport und Kosten sind von dem neuen Eigentümer sicherzustellen.
Bei einem positiven Ergebnis soll der Brunnen übergeben werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Venezianische Brunnen, der ab 1988 ca. 20 Jahre lang im Rundhof des Rathauses Wilmersdorf stand, an den Bezirk Spandau zurückgegeben werden kann unter der Bedingung, dass das Bezirksamt Spandau gemeinsam mit dem „Kladower Forum e.V.“ einen geeigneten, öffentlich zugänglichen Aufstellungsort in Kladow auswählt, der Brunnen in Betrieb genommen und seine Pflege/Instandhaltung/ Restaurierung übernommen wird. Transport und Kosten sind von dem neuen Eigentümer sicherzustellen.
 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:         4              Enthaltung:              0              Dringlichkeit: einstimmig

   
    17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.15 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gemäß § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 4  
Mietenbündnis im Bezirk evaluieren  
1459/4  
Ö 5  
Infrastrukturplan erstellen  
1514/4  
Ö 6  
- Erledigungsvermerke des Energiebeauftragten 2015 und Planungen 2016 - Zweckentfremdung Gloria Palast und Gebäudekomplex Adenauer Platz - Umbaumaßnahmen Rathaus Schmargendorf      
Ö 7  
Zu folgenden Drucksachen werden Sachstandsberichte erbeten: DS 1067/4 Legale Spraywand DS 1179/4 Das Wilmersdorfer Wappen soll auch umziehen DS 1205/4 Sauberes Wilmersdorf DS 1208/4 Handläufe verlängern DS 1276/4 Zu welchem Bezirk gehört unser Rathaus      
Ö 8  
Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
N 10     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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