Tagesordnung - 38. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Qualifizierung der Eschenallee  
Enthält Anlagen
1326/4  
    09.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m), in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss (m), in den Ausschuss für Integration (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    23.09.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Integration

 

 

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt dem Ausschuss Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat für die Qualifizierung des Gesamtareals Eschenallee (vormals Charité) als Gemeinschaftsunterkunft einzusetzen.

 

Insbesondere wird das Bezirksamt gebeten, sich nachdrücklich für die Realisierung einer Kita auf dem Gelände einzusetzen.

 

Dem JHA und der BVV ist bis zum 30.09.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    24.09.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    22.10.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
   

Die Beratung wird vertagt, weil die Stellungnahme des JHA fehlt.

   
    17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes zur Situation der Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk      
Ö 5  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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