Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
Datum: Fr, 26.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 2000
Ort: Hohenzollerndamm 174-177, 10707 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 39. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Spielplatz am Ludwigkirchplatz sanieren  
1211/4  
Ö 5  
Beteiligung an Wettbewerbsverfahren nur nach gültigen Richtlinien  
1106/4  
Ö 6  
Bessere Ausleuchtung in der S-Bahnunterführung Wilmersdorfer Straße  
1118/4  
Ö 7  
Nutzungskonzept für ehemalige Revierunterkünfte  
1264/4  
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.31 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.06.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    03.02.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    02.03.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    06.04.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Straßen und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Standorte der aufzugebenden Revierunterkünfte Nutzungsvorschläge zu erarbeiten. Diese Vorschläge sollen abteilungsübergreifend abgestimmt und als Beschlussvorlage der BVV vorgelegt werden. Den Fraktionen sind zur internen Vorbereitung schnellstmöglich aussagefähige Grundrisse und Lagepläne der Revierunterkünfte zur Verfügung zu stellen.

   
    04.05.2016 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, für die Standorte der aufzugebenden Revierunterkünfte Nutzungsvorschläge zu erarbeiten. Diese Vorschläge sollen abteilungsübergreifend abgestimmt und als Beschlussvorlage der BVV vorgelegt werden Den Fraktionen sind zur internen Vorbereitung schnellstmöglich aussagefähige Grundrisse und Lagepläne der Revierunterkünfte zur Verfügung zu stellen.

Der BVV ist bis zum 31.08.2016 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unter Berücksichtigung vorhandener BVV-Beschlüsse ein Nutzungskonzept für die als Revierunterkünfte aufgegebenen bezirklichen Liegenschaften – wie z. B. die Remise Otto-Grüneberg-Weg – zu erarbeiten, das die bezirkliche Nutzung sichert. Das Konzept soll unter Beteiligung der BVV und Einwohnerinnen und Einwohner erstellt werden.

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 8  
Grünpflegepatenschaften mit bezirklichen Schulen  
Enthält Anlagen
1285/4  
Ö 9  
Vorstellung von Leitsätzen des Bezirksamtes zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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