Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Datum: Mi, 07.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Villa Oppenheim
Ort: Villa Oppenheim, 14059 Berlin, Schloßstraße 55

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Führung durch die Ausstellung "Westen!" in der Villa Oppenheim      
Ö 3  
Aussprache über die Ausstellung      
Ö 4  
Annahme vorliegender Protokolle      
Ö 5  
Qualitätsanforderungen an einen freien Träger zur Betreibung einer Bibliothek  
0975/4  
Ö 6  
Umwidmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes  
1023/4  
    18.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    05.11.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    03.12.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    19.12.2014 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    07.01.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    04.02.2015 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Drucksache Nr

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt dem Ausschuss für Straßen- und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Widmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes auf Margarete von Witzleben zu ändern.

 

Begründung:

Eine Widmung nach einem Militaristen des 19. Jahrhunderts erscheint nicht mehr zeitgemäß. Margarete von Witzleben, aus dem selben Geschlecht stammend wie Karl Ernst Job (Hiob) Wilhelm von Witzleben, hat durch ihr  Wirken für die Belange schwerhöriger und ertaubter Menschen einen  bleibenden Eindruck in der deutschen Gesellschaft hinterlassen. Die Umwidmung ist ohne großen Aufwand machbar. Lediglich die  Hinweisschilder müssen erneuert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:      10                 Enthaltung:              0

   
    04.03.2015 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Widmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes auf Margarete von Witzleben zu ändern.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:       13                Enthaltung:              1

   
    19.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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