Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Fr, 06.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschrift der 35. Sitzung      
Ö 3     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Frauenschutzplätze ausbauen  
Enthält Anlagen
1538/5  
Ö 5  
Neue Unterkünfte für Wohnungslose nur noch mit WLAN einrichten oder anmieten  
Enthält Anlagen
1622/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu.

   
    24.09.2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
   
   
    22.10.2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
   
   
    06.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, wenn es weitere Unterkünfte für Wohnungslose anmietet oder einrichtet, diese von Beginn an mit WLAN auszustatten und sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin einzusetzen, dass dies in ganz Berlin für die Einrichtungen des Landes und der Bezirke gilt.

Der BVV ist bis 30.11.2020 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

Ö 6  
Einseitige Schwangerschaftskonfliktberatung umgehend beenden!  
Enthält Anlagen
1629/5  
Ö 7  
Fit und gesund auch weiterhin in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1655/5  
Ö 8     Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Agathe-Lasch-Platz  
Enthält Anlagen
1663/5  
Ö 9  
Kein Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitsamt!  
Enthält Anlagen
1669/5  
Ö 10     Pflegeeinrichtungen im Bezirk auf einer Webseite darstellen  
Enthält Anlagen
1676/5  
Ö 11  
Weiblicher Genitalverstümmelung und ihren Folgen entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1685/5  
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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