Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit - Besucher möchten sich bitte vorab im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Fr, 06.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2     Annahme der Niederschrift der 35. Sitzung      
Ö 3     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Frauenschutzplätze ausbauen  
Enthält Anlagen
1538/5  
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.42 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    24.09.2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - vertagt
   
   
    22.10.2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
   
   
    06.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass die Anzahl der Frauenschutzplätze z.B. in Frauenhäusern im Bezirk stark erhöht wird. Gleichzeitig sollen verschiedene Kontaktmöglichkeiten im öffentlichen Raum (z.B. Bürgerämter, Bibliotheken, Restaurants etc.) geschaffen werden, wo sich Frauen in Not hinwenden können, um an Hilfe zu gelangen. Diese sollen gut erkennbar gekennzeichnet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.20 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:         4 Enthaltung: 1

Ö 5  
Neue Unterkünfte für Wohnungslose nur noch mit WLAN einrichten oder anmieten  
Enthält Anlagen
1622/5  
Ö 6  
Einseitige Schwangerschaftskonfliktberatung umgehend beenden!  
Enthält Anlagen
1629/5  
Ö 7  
Fit und gesund auch weiterhin in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1655/5  
Ö 8     Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Agathe-Lasch-Platz  
Enthält Anlagen
1663/5  
Ö 9  
Kein Einsatz der Bundeswehr im Gesundheitsamt!  
Enthält Anlagen
1669/5  
Ö 10     Pflegeeinrichtungen im Bezirk auf einer Webseite darstellen  
Enthält Anlagen
1676/5  
Ö 11  
Weiblicher Genitalverstümmelung und ihren Folgen entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1685/5  
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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