Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin - Besucher möchten sich bitte per Mail im BV-Büro anmelden!
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 11.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gretel-Bergmann-Sporthalle
Ort: Rudolstädter Str. 77, 10713 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 2     Anträge      
Ö 2.1  
Keine Einsparmaßnahmen in den Bezirken  
Enthält Anlagen
1531/5  
Ö 2.2  
BVV Plenumssitzungen im Abgeordnetenhaus während der Coronakrise  
Enthält Anlagen
1549/5  
Ö 2.3  
Transparenz und Hilfestellung für die Wirtschaftshilfen  
Enthält Anlagen
1553/5  
Ö 2.4  
Antragsstau im Rathaus abarbeiten  
Enthält Anlagen
1554/5  
Ö 2.5  
City Tax temporär aussetzen  
Enthält Anlagen
1555/5  
Ö 2.6  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie in Zeiten der Corona-Pandemie I  
Enthält Anlagen
1540/5  
Ö 2.7  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie in Zeiten der Corona-Pandemie II  
Enthält Anlagen
1542/5  
Ö 2.8  
Die Gastronomie wieder auf die Tischbeine stellen  
Enthält Anlagen
1556/5  
Ö 2.9  
Kantstraße weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1526/5  
Ö 2.10  
Temporär Radweg in der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1550/5  
Ö 2.11  
Temporäre Spielstraßen jetzt einrichten  
Enthält Anlagen
1543/5  
Ö 2.12  
Abstände im öffentlichen Raum in Corona-Zeiten sicherstellen  
Enthält Anlagen
1544/5  
Ö 2.13  
Kein Kind zurücklassen  
Enthält Anlagen
1541/5  
Ö 2.14  
Schulbildung während der Corona-Krise auch für geflüchtete Kinder sicherstellen  
Enthält Anlagen
1546/5  
Ö 2.15  
Obdachlosigkeit vorbeugen- Hilfe bei Mietzahlungsproblemen anbieten  
Enthält Anlagen
1525/5  
Ö 2.16  
Ausreichender Infektionsschutz in den Gemeinschaftsunterkünften für Wohnungslose und Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1537/5  
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - vertagt
   

Vertagt

 

   
    11.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.16 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die Fraktion DIE LINKE bringt einen Änderungsantrag ein. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übernimmt die Änderungen.

 

Der Text lautet:

 

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass die Belegung in den Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose verringert wird, um in ihnen ausreichend Infektionsschutz zu gewährleisten. Geflüchtete und Wohnungslose sind einzeln unterzubringen oder entsprechend über Angebote im Bezirk zu informieren. Zugleich soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass alle Gemeinschaftsunterkünfte mit ausreichend WLAN versorgt werden.

Der BVV ist bis zum 31.08.2020 zu berichten.

 

Die BVV stimmt der geänderten Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 2.17  
Anwesenheit des Bezirksbürgermeisters bzw. dessen Stellvertreters bei Plenumssitzungen der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1507/5  
Ö 2.18  
Keine Verdrängung der Classic Days durch das jährliche Judenhasser-Festival „Al-Quds-Marsch“ Neu: Classic Days auf dem Kurfürstendamm präsentieren  
Enthält Anlagen
1508/5  
Ö 2.18.1  
Keine antijüdischen Veranstaltungen in Charlottenburg-Wilmersdorf, "Al-Quds-Marsch"  
Enthält Anlagen
1559/5  
Ö 2.19  
Classic Days müssen auf dem Kurfürstendamm bleiben  
Enthält Anlagen
1516/5  
Ö 2.20  
Alleinerziehenden und sozial benachteiligten Familien kostenlosen Zoobesuch ermöglichen  
Enthält Anlagen
1557/5  
Ö 2.21  
Eine öffentliche Toilette für den Agathe-Lasch-Platz  
Enthält Anlagen
1535/5  
Ö 3     Große Anfragen      
Ö 3.1  
Jahrmärkte auf dem Breitscheidplatz – Anspruch und Qualität an Stadtraum?!  
Enthält Anlagen
1408/5  
Ö 3.2  
Planungsstand Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz  
Enthält Anlagen
1482/5  
Ö 3.3  
Zentralbibliothek in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1490/5  
Ö 3.4  
Coronavirus und Infektionsschutz  
Enthält Anlagen
1496/5  
Ö 3.5  
Fahrradverkehrskonzept oder Aktionismus  
Enthält Anlagen
1515/5  
Ö 3.6  
Lage des und Zukunft des Gesundheitsamtes  
Enthält Anlagen
1522/5  
               
 
 

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