Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung

Bezeichnung:	55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung
Datum:	Mi, 26.01.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 18:32	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	1138
Ort:	Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der Niederschriften der 51. und 52. Sitzung
Ö 3		Kudammbühnen erhalten	1674/3
	18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.8 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtplanung einstimmig zu. (Konsensliste)

	24.03.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 7 - vertagt


	26.01.2011 - Ausschuss für Stadtplanung
	Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtplanung Abstimmungsergebnis:

	17.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die Fraktion der CDU bringt einen Änderungsantrag ein: Die Fraktion der CDU bringt einen Änderungsantrag ein: „Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.“ Die BVV lehnt den Änderungsantrag mehrheitlich ab. Die Fraktion der SPD bringt einen Änderungsantrag ein: Kudammbühnen erhalten Das Bezirksamt wird analog zum einstimmig in der BVV getroffenen Beschlusses DS-Nr.: 1457/3 „Umbaukonzept Kurfürstendamm-Karee – keine Genehmigung eines virtuellen Antrages“ gebeten, alles zu tun, um ein Theater am Kurfürstendamm zu erhalten. Die BVV stimmt dem Änderungsantrag mehrheitlich zu.
Ö 4		Offenlegung städtebaulicher Verträge	1758/3
Ö 5		Weitere Planung für den Olivaer Platz	1926/3
Ö 6		Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung	1609/3
Ö 7		Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans VII-3-1B	1944/3
Ö 8		Aktuelle Befreiungen
Ö 9		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 10		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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