Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Gender Mainstreaming
Datum: Di, 07.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme und Änderungen von Protokollen      
Ö 3  
Minna-Cauer-Saal  
Enthält Anlagen
1283/3  
    30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    14.05.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
    Der Antrag wird einstimmig vertagt

Der Antrag wird einstimmig vertagt.

   
    11.06.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 4 - vertagt
    Die SPD-Fraktion bittet um Vertagung der Drucksache, da noch weiterer Beratungs-und Abstimmungsbedarf besteht

Die SPD-Fraktion bittet um Vertagung der Drucksache, da noch weiterer Beratungs-und Abstimmungsbedarf besteht.

Die Drucksache wird vertagt.

   
    17.06.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
   
   
    07.07.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die FDP-Fraktion legt folgenden Änderungsantrag vor:

Die BVV möge beschließen, einen der namenlosen Sitzungssäle im Rathaus nach Minna Cauer zu benennen, um die Namenspatronin der Cauerstr. mit vollem Namen zu ehren. Der Pommernsaal soll seinen Namen behalten, aber mit einer Tafel versehen werden, die die Bedeutung für die heutige Zeit erläutert. Der Antrag wird wie folgt begründet:

Eine Erinnerungskultur, die nicht mehr auf Tilgung von Geschichte setzt, sondern auf ein neues historisches Bewusstsein der heutigen Generation, ist der beantragten Umbenennung vorzuziehen. Gleichzeitig wird die Ehrung einer verdienstvollen Frau befürwortet und ermöglicht.

Der Änderungsantrag wird zur Abstimmung aufgerufen und mit

4-Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 

 

Die Ursprungsdrucksache wird nach Diskussion zur Abstimmung aufgerufen und der Antrag mit nachstehendem Abstimmungsergebnis ohne Dringlichkeitsempfehlung angenommen:

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Pommernsaal im Rathaus Charlottenburg in Minna-Cauer-Saal umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:    4                   Enthaltung:              1

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Pommernsaal im Rathaus Charlottenburg in Minna-Cauer-Saal umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:     5                  Enthaltung:              1

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - vertagt
    Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung der BVV am 15

Die Drucksache wurde auf die nächste Sitzung der BVV am 15.10.2009 vertagt.

 

   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion der FDP beantragt namentliche Abstimmung:

Die Fraktion der FDP beantragt namentliche Abstimmung:

 

Andres, Evelyn

Ja

Ludwig, Nicole

Ja

Dr. Bärwolff, Günter

Ja

Maretis, Konstantin-Alexis

Nein

Block, Florian

Nein

Dr. Murach, Jürgen

Ja

Bünger, Daniel

--

Neuhoff, Milan

Ja

Centgraf, Sibylle

--

Prejawa, Roland

--

Dannert, Joachim

Nein

Raabe, Peter

Nein

Prof. Dr. Dittberner, Jürgen

Nein

Röder, Constanze

Ja

Dittner, Christel

Ja

Rufert, Marescha

Ja

Engelmann, Carsten

Nein

Scheffer, Barbara

Ja

Evers, Stefan

Nein

Schmitt-Schmelz, Heike

Ja

Dr. Fest, Wilfried

Nein

Schmitt, Bodo

Nein

Förschler, Albrecht

Nein

Schmitz-Grethlein, Fabian

Ja

Gisa, Gesina

Nein

Schöne, Ralph

Nein

Gnielinski, Anita

Nein

Spangenberg, Rudolf

Ja

Häntsch, Stefan

Nein

Dr. Suhr, Marianne

Ja

Halten-Bartels, Marion-Ise

Nein

Taschenberger, Sascha

Ja

Hansen, Annegret

Ja

Tazegül, Nurda

Ja

Dr. Hess, Jürgen

Ja

Tillinger, Wolfgang

Ja

Heyne, Johannes

Nein

Dr. Timper, Christiane

Ja

Hoffmann, Brigitte

Ja

Vatter, Ruth

Ja

Hoffmann-Nehls, Anita

Nein

Verrycken, Frederic

Ja

Karwelat, Jürgen

Ja

Wendt, René

Ja

Kaas Elias, Alexander

Ja

Wittke, Norbert

Ja

Klose, Susanne

Nein

Wolf, Robert

Ja

Kuntze, Joachim

Ja

Wuttig, Holger

Ja

Dr. Lautsch, Jürgen

Nein

Zeugner, Stephanie

Nein

Dr. Lehmann, Bert

Ja

Dr. Zöbl, Dorothea

Ja

Lobo, Kai

Ja

 

 

 

Die BVV stimmt mit 32 Ja-Stimmen und 20 Nein-Stimmen der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 4  
Entwurf des Bezirksdoppelhaushaltsplans 2010/2011 unter dem Blickwinkel des Gender Mainstreaming  
Enthält Anlagen
1320/3  
Ö 5  
Ergebnisse der Kiezkonferenz Klausener Platz Empfehlungen des Ausschusses      
Ö 5.1  
Auswertung der Kiezkonferenzen zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1419/3  
Ö 6  
Rückblick und Ausblick der Ausschussarbeit      
Ö 7  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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