Drucksache - 0557/XXI  

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 26.04.2023 folgenden Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, die Stadtteilkoordination Schöneberg Nord auch nach dem Aus nach 2024 in der jetzigen Form weiterzuführen. Hierzu sollen auch wieder Mittel aus der Landesebene eingeworben werden.

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Zunächst wurde eine umfassende Evaluation des Projekts durch den externen Dienstleister STATTBAU im Auftrag der OE SPK durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Evaluation wurden in einer internen Steuerungsrunde vorgestellt und verdeutlichten einen erheblichen Bedarf an der Fortführung des Projekts.

In diesem Kontext wurde von der zuständigen Senatsverwaltung in einem gesonderten Anschreiben erneut auf die bestehende Finanzierungslücke nach 2024 hingewiesen. Die OESPK erhielten von Seiten der Senatsverwaltung eine Absage, die folgende Aussage enthielt: "Wir begrüßen ausdrücklich die Pläne des Bezirksamts, die Stadtteilkoordination im Schöneberger Norden auch nach 2024 weiterzuführen und danken Ihnen auch sehr für die Evaluation der Stadtteilkoordination plus. Eine weitere Finanzierung aus Mitteln der Städtebauförderung ist aufgrund der Verstetigung des QM-Gebiets und der Aufhebung der Förderkulisse nicht mehr möglich."

Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass durch das Bestreben der BVV, das Projekt fortzusetzen, der Mittelansatz für das Projekt auf insgesamt 70.000€ erhöht wurde. Dies ermöglicht es uns nun, das Projekt im Jahr 2025 ohne die Beteiligung der Senatsverwaltung vollständig zu finanzieren.