Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 26.04.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Kostenlose Hygieneartikel für Schüler*innen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0197/XXI  
Ö 3.2  
Zuschuss für Lehrmittel für Willkommensklassen für Schüler:innen aus der Ukraine
Enthält Anlagen
0201/XXI  
Ö 3.3  
Kostenfreie Menstruationsprodukte auf Mädchentoiletten  
Enthält Anlagen
0334/XXI  
Ö 3.4  
30er-Zone auf der Grunewaldstraße  
Enthält Anlagen
2165/XX  
Ö 3.5  
Mehr Mülleimer zur Mülltrennung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0567/XXI  
Ö 3.6  
Mehr Trinkbrunnen für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0568/XXI  
Ö 3.7  
Querungshilfen für die Kreuzung Halker Zeile Ecke Grimmstraße  
Enthält Anlagen
0569/XXI  
Ö 3.8  
Fahrradweg vor der Finow-Grundschule (Welserstraße)  
Enthält Anlagen
0570/XXI  
Ö 3.9  
Mehr digitales Lernen von Anfang an  
Enthält Anlagen
0571/XXI  
Ö 3.10  
(Einrichten/Bau von) E-Roller-Parkplätze(n) am U- und S-Bahnhof Bundesplatz  
Enthält Anlagen
0572/XXI  
Ö 3.11  
Veränderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Wiesbadener Straße/Laubacherstraße  
Enthält Anlagen
0573/XXI  
Ö 3.12  
Umbau im Rheingau-Gymnasium vorantreiben  
Enthält Anlagen
0574/XXI  
Ö 3.13  
Mehr Bäume in der Nahariyastraße und im Umfeld pflanzen  
Enthält Anlagen
0575/XXI  
Ö 3.14  
Sportgeräte für den Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
0576/XXI  
Ö 3.15  
Goßlerstraße zur Spielstraße machen  
Enthält Anlagen
0577/XXI  
Ö 3.16  
Mehr Schwimmkurse ohne Leistungsausrichtung in Schöneberg  
Enthält Anlagen
0578/XXI  
Ö 3.17  
Parkplätze für E-Roller errichten  
Enthält Anlagen
0579/XXI  
Ö 3.18  
Dickeres Klopapier für alle Schulen in Lichtenrade und Marienfelde  
Enthält Anlagen
0580/XXI  
Ö 3.19  
Zebrastreifen für die Fehlerstraße (am Nebeneingang der Ruppin-Grundschule)  
Enthält Anlagen
0581/XXI  
Ö 3.20  
Absolutes Halteverbot auf der Erfurter Straße errichten  
Enthält Anlagen
0582/XXI  
Ö 3.21  
Ampelschaltung am Robert Blum Gymnasium verändern  
Enthält Anlagen
0583/XXI  
Ö 3.22  
Radwege für die Akazien- und die Goltzstraße  
Enthält Anlagen
0584/XXI  
Ö 3.23  
Zebrastreifen in der Offenbacher Straße errichten  
Enthält Anlagen
0585/XXI  
Ö 3.24  
Reparaturen in den Toiletten der Sporthalle der Nahariya-Grundschule  
Enthält Anlagen
0586/XXI  
Ö 3.25  
Einheitliche Ausstattung der Schüler mit Schülerausweis und Schulplaner  
Enthält Anlagen
0587/XXI  
Ö 3.26  
Zebrastreifen für die Bamberger Straße  
Enthält Anlagen
0588/XXI  
Ö 3.27  
Mehr Grünflächen und Parks in Schöneberg und Friedenau  
Enthält Anlagen
0589/XXI  
Ö 3.28  
Mülleimer mit Aschenbecher am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
0590/XXI  
Ö 3.29  
Rollstuhlfreundlichere Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
0591/XXI  
Ö 3.30  
Kaputte Fensterdichtungen und Heizungen an Schulen (vor allem dem Eckener Gymnasium) reparieren  
Enthält Anlagen
0592/XXI  
Ö 3.31  
Zukunft ermöglichen – Klimaschutz an Schulen voranbringen  
Enthält Anlagen
0593/XXI  
Ö 3.32  
Ampelschaltungen verändern  
Enthält Anlagen
0594/XXI  
Ö 3.33  
Ausbau des Radwegs Reißeckstraße auf Höhe der HAHN Bestattungen GmbH bis auf Höhe des Haupteingangs am Heidefriedhof  
Enthält Anlagen
0595/XXI  
Ö 3.34  
Gedenktafel zu Ehren von Johanna Eck  
Enthält Anlagen
0596/XXI  
Ö 3.35  
Lichtsignalanlage Attilastraße/Ecke Ringstraße in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0597/XXI  
Ö 3.36  
Errichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort der Johanna-Eck Schule  
Enthält Anlagen
0598/XXI  
Ö 3.37  
Pausenhofgeräte der Ikarus-Grundschule reparieren/erneuern  
Enthält Anlagen
0599/XXI  
Ö 3.38  
Zebrastreifen für die Straße Alt-Mariendorf hinter der Rudolf-Hildebrand-Grundschule  
Enthält Anlagen
0600/XXI  
Ö 3.39  
Ampelschaltungen in Tempelhof-Mariendorf  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 3.40  
Höhere Taktung der BVG-Busse 277, 186 und 181  
Enthält Anlagen
0602/XXI  
Ö 3.41  
Änderung der Ampelschaltung Mariendorfer Damm Ecke Körtingstraße  
Enthält Anlagen
0603/XXI  
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Wahl des Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
0541/XXI  
Ö 4.2  
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl eines Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
0542/XXI  
Ö 4.3  
Wahlvorschlag der CDU-Fraktion zur Wahl eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
0611/XXI  
Ö 4.4  
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl einer Bezirksstadträtin/eines Bezirksstadtrats  
Enthält Anlagen
0546/XXI  
Ö 4.5  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0505/XXI  
Ö 4.6  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0555/XXI  
Ö 4.7  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0610/XXI  
Ö 4.8  
Jahresberichte der Patientenfürsprecher_innen für das Jahr 2022 gemäß §30 (3) des Landeskrankenhausgesetzes (LKG) und §12 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)  
Enthält Anlagen
0536/XXI  
Ö 4.9  
Änderung von Ausschussgrößen der BVV Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0607/XXI  
Ö 4.10  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0608/XXI  
Ö 4.11  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0612/XXI  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter_innen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 2023  
Enthält Anlagen
0537/XXI  
Ö 5.2  
Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter_innen am Verwaltungsgericht Berlin  
Enthält Anlagen
0539/XXI  
Ö 5.3  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
0540/XXI  
Ö 5.4  
Investitionsplanung 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
0517/XXI  
Ö 6     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 6.1  
Attilastraße für alle Menschen attraktiv gestalten  
Enthält Anlagen
0552/XXI  
Ö 6.2  
Stadtteilkoordination Schöneberg Nord auch nach 2024 weiterführen  
Enthält Anlagen
0557/XXI  
Ö 6.3  
„Familien-Carsharing“ fördern – Anwohnerparkausweise für mehrere Gebiete ermöglichen  
Enthält Anlagen
0561/XXI  
Ö 6.4  
Volksentscheid „Tempelhofer Feld“ einhalten – Volksgesetzgebung respektieren  
Enthält Anlagen
0543/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0609/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bürgerbeteiligung bei temporären Sommerstraßen  
Enthält Anlagen
0480/XXI  
Ö 9.2  
Ziel- und Servicevereinbarungen transparent machen  
Enthält Anlagen
0525/XXI  
Ö 9.3  
Naturdenkmal Kaisereiche pflegen – Blumentopf endlich abräumen  
Enthält Anlagen
0526/XXI  
Ö 9.4  
Treppenlifte für Rollstühle, Kinderwagen und mobilitätseingeschränkte Personen am S-Bahnhof Marienfelde  
Enthält Anlagen
0527/XXI  
Ö 9.5  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern  
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 9.6  
Öffentliche Toilette am Viktoria-Luise-Platz besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
0545/XXI  
Ö 9.7  
Barrieren verringern: BVG Muva Angebot besser und bekannter machen  
Enthält Anlagen
0547/XXI  
Ö 9.8  
Korruptionsprävention in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0548/XXI  
Ö 9.9  
Öffentliche Toiletten am Bayerischen Platz besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
0549/XXI  
Ö 9.10  
Bei der künftigen Planung für das Südkreuz auf einen Hochpunkt an der Suadicanistraße verzichten  
Enthält Anlagen
0550/XXI  
Ö 9.11  
Zahlungsmöglichkeiten in den Bürgerämtern Tempelhof-Schönebergs erweitern  
Enthält Anlagen
0551/XXI  
Ö 9.12  
Sitzbänke in Friedenau ersetzen  
Enthält Anlagen
0553/XXI  
Ö 9.13  
Fan.Tastic Females-Wanderausstellung über weibliche Fußball- und Fankultur in den Bezirk bringen  
Enthält Anlagen
0554/XXI  
Ö 9.14  
90 Jahre Nahariya  
Enthält Anlagen
0556/XXI  
Ö 9.15  
Öffnungszeiten der Bibliotheken Lichtenrade und Marienfelde nutzerfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
0558/XXI  
Ö 9.16  
Die Mauer muss durchsichtig werden  
Enthält Anlagen
0559/XXI  
Ö 9.17  
Straßenfeste einfacher ermöglichen  
Enthält Anlagen
0560/XXI  
Ö 9.18  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz  
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 9.19  
Klimaschutz durch Packstationen – Serviceangebot der Deutschen Post in Tempelhof-Schöneberg ausbauen  
Enthält Anlagen
0563/XXI  
Ö 9.20  
Angebote der Buslinien X76 und 172 wieder stärker ausbauen  
Enthält Anlagen
0564/XXI  
Ö 9.21  
Der On-Demand-Service der BVG – Muva für Lichtenrade, Marienfelde, Mariendorf  
Enthält Anlagen
0565/XXI  
Ö 9.22  
Alternative Bildungsangebote für geflüchtete Kinder schaffen  
Enthält Anlagen
0566/XXI  
Ö 10  
Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Unterstützung von sozial – ökologischen Projekten mit gemeinnützigem Charakter  
Enthält Anlagen
0245/XXI  
Ö 11.2  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
0287/XXI  
Ö 11.3  
Frauengesundheitsbericht für Tempelhof-Schöneberg fortschreiben  
Enthält Anlagen
0321/XXI  
Ö 11.4  
Sport verbindet die Menschen über Grenzen und Kulturen – Städtepartnerschaften auch  
Enthält Anlagen
0323/XXI  
Ö 11.5  
Durch Ausbildungsumlage, bezirkliche Ausbildungsbetriebe entlasten und die Anzahl der betrieblichen Ausbildungsplätze erhöhen  
Enthält Anlagen
0347/XXI  
Ö 11.6  
Mehr Repräsentanz von Städtepartnerschaften
Enthält Anlagen
0366/XXI  
Ö 11.7  
Queere Jugendarbeit in Tempelhof-Schöneberg endlich ausbauen  
Enthält Anlagen
0385/XXI  
Ö 11.8  
Bauprojekt Beyrodtstraße: Moratorium zur Baumfällung – Wege zur einvernehmlichen Planung öffnen
Enthält Anlagen
0387/XXI  
Ö 11.9  
Boelckestraße – Interessen aller Verkehrsteilnehmer abwägen
Enthält Anlagen
0391/XXI  
Ö 11.10  
Wohngeld-Antrag plus, bei zu erwartender Zahlung, Vorschuss gewährleisten  
Enthält Anlagen
0392/XXI  
Ö 11.11  
Motorisierte Paket- und sonstige Lieferdienste weg vom Gehweg bringen  
Enthält Anlagen
0402/XXI  
Ö 11.12  
Raum für Volkshochschulkurse schaffen  
Enthält Anlagen
0430/XXI  
Ö 11.13  
Gesetzliche Absicherung von Mieterbeiräten bei landeseigenen Wohnungsunternehmen – Mitbestimmung ernst nehmen  
Enthält Anlagen
0431/XXI  
Ö 11.14  
Tempelhof-Schöneberg als Modellbezirk für vorbildliche Schulreinigung
Enthält Anlagen
0432/XXI  
Ö 11.15  
Lesbisches Wirken sichtbar machen: Gedenktafel zu Ehren vor Elsa Conrad und Amalie Rothaug  
Enthält Anlagen
0434/XXI  
Ö 11.16  
Veränderung des Standortes für die Fahrbibliothek in Friedenau von der Hauptstraße auf den Breslauer Platz
Enthält Anlagen
0484/XXI  
Ö 11.17  
Ein Kiezwald für Neu-Tempelhof – Aufforstung und Aufwertung des Kleinen Bäumerparks
Enthält Anlagen
0486/XXI  
Ö 11.18  
Märkte in den Fokus nehmen
Enthält Anlagen
0487/XXI  
Ö 11.19  
Bezirklichen Katastrophenschutz vorrangig verbessern  
Enthält Anlagen
0488/XXI  
Ö 11.20  
Nach 110 Jahren: Schrader-Breymann ehren  
Enthält Anlagen
0498/XXI  
Ö 11.21  
Mobilitätsangebote schaffen – ein Netz von Jelbi-Punkten für Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
0500/XXI  
Ö 11.22  
Täterort angemessen markieren – Mahnort am ehem. Standort der Ofenfabrik Kori entwickeln  
Enthält Anlagen
0501/XXI  
Ö 11.23  
N wie Nathan: Infotafel für den Grazer Platz  
Enthält Anlagen
0502/XXI  
Ö 11.24  
Das Kino im Rathaus Schöneberg wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
0511/XXI  
Ö 11.25  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 3 / 2023  
Enthält Anlagen
0604/XXI  
Ö 11.26  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 5 / 2023  
Enthält Anlagen
0605/XXI  
Ö 11.27  
Genehmigung der Mittel beantragt durch den Sondermittelantrag lfd. Nr. 1 / 2023  
Enthält Anlagen
0606/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Öffentliche Toiletten angemessen ausschildern und Sichtschutz ergänzen
Enthält Anlagen
2303/XX  
Ö 12.2  
Mobiles Arbeiten dauerhaft im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
1638/XX  
Ö 12.3  
Natur und Kultur: Wiederherstellung der Freilichtbühne Marienhöhe prüfen
Enthält Anlagen
1660/XX  
Ö 12.4  
Hundeauslaufplätze in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1956/XX  
Ö 12.5  
Bahnhof Südkreuz nicht von wichtiger ICE-Verbindung abkoppeln!  
Enthält Anlagen
0051/XXI  
Ö 12.6  
Mariendorfer Grünfläche im Gedenken an Familie Lewissohn benennen
Enthält Anlagen
0052/XXI  
Ö 12.7  
Tempelhof-Schöneberg braucht einen digitalen Regenbogen  
Enthält Anlagen
0222/XXI  
Ö 12.8  
Toleranter und weltoffener Arbeitgeber Verwaltung – zeig Dich!  
Enthält Anlagen
0283/XXI  
Ö 12.9  
Öffentliche Toiletten an der Apostel-Paulus-Kirche fördern  
Enthält Anlagen
0322/XXI  
Ö 12.10  
Die Haut vergisst nie – UV-Protektion auf Spielplätzen sicherstellen
Enthält Anlagen
0349/XXI  
Ö 12.11  
Wohngeldbeantragung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0351/XXI  
Ö 12.12  
Benennung der gesamten Grünfläche an der Gleditschstraße nach Ursula Mamlok  
Enthält Anlagen
0377/XXI  
Ö 12.13  
Medienkompetenz entwickeln - Media.MakerSpace einrichten  
Enthält Anlagen
0399/XXI  
Ö 12.14  
Platz für kostenfreie Außenfreizeitsportstätten ( )  
Enthält Anlagen
0400/XXI  
Ö 12.15  
Fahrradabstellprogramm weiterführen  
Enthält Anlagen
0405/XXI  
Ö 12.16  
Baumkonzept für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg erstellen  
Enthält Anlagen
0414/XXI  
Ö 12.17  
Informationen zum Thema Energiesparen und Energiekrise  
Enthält Anlagen
0429/XXI  
Ö 12.18  
Fahrzeiten der Buslinie X83 bis nach Lichtenrade erweitern  
Enthält Anlagen
0436/XXI  
Ö 12.19  
Auch 2023 eine Sommerstraße für Tempelhof-Schöneberg einrichten
Enthält Anlagen
0444/XXI  
Ö 12.20  
Ist ja klar: Parkvignetten gibt es auch für Klinikbeschäftigte
Enthält Anlagen
0497/XXI  
Ö 12.21  
Sanierungsfahrplan - Überarbeitung gemäß Vorgaben des Rechnungshofes und neuer Vorlage von SenUMVK  
Enthält Anlagen
0513/XXI  
Ö 12.22  
Bebauungsplan 7-103 für die Grundstücke Schichauweg 58-64 und Teilflächen der Flurstücke 2/28 und 224 der Flur 2 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
0514/XXI  
Ö 12.23  
Erweiterung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-85 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0515/XXI  
Ö 12.24  
Sitzung des Krankenhausbeirats durchführen
Enthält Anlagen
1040/XX  
Ö 12.25  
Einrichtung eines zweiten Mädchentreffs im Bezirk  
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 12.26  
Selbstverteidigung & Selbstbehauptung für Mädchen*
Enthält Anlagen
1121/XX  
Ö 12.27  
Jahresbericht Rechtsamt vorlegen
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 12.28  
Blutspender*innen in Tempelhof-Schöneberg auch in Corona-Zeiten unterstützen
Enthält Anlagen
1663/XX  
Ö 12.29  
Aufwertung der Grünanlage am Grazer Platz  
Enthält Anlagen
2085/XX  
Ö 12.30  
Informations- und Dialogveranstaltung zum Sporthallenneubau auf dem Schulhof der Friedrich-Bergius-Schule durchführen
Enthält Anlagen
2307/XX  
Ö 12.31  
Verbesserung der Zusammenarbeit des Bezirksamts mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen  
Enthält Anlagen
0230/XXI  
Ö 12.32  
Gymnasiale Oberstufe an der Johanna-Eck-Schule im Verbund mit der Schule am Berlinickeplatz zum Schuljahr 2024/2025 einrichten  
Enthält Anlagen
0243/XXI  
Ö 12.33  
Sprachförderung in Kitas erhalten!  
Enthält Anlagen
0303/XXI  
Ö 12.34  
Moratorium bei Wohnungskostenlücken
Enthält Anlagen
0315/XXI  
Ö 12.35  
Betrieb der Jugendverkehrsschule in Schöneberg dauerhaft gewährleisten
Enthält Anlagen
0350/XXI  
Ö 12.36  
Neue Leute braucht die Kunst  
Enthält Anlagen
0390/XXI  
Ö 12.37  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 25. Juni 1999 (Beschluss Nr. XI-178 des Bezirksamts Tempelhof) zur Aufstellung des Bebauungsplans XIII-285 für das Gelände zwischen Im Domstift, Groß-Ziethener Straße und Alt Lichtenrade sowie für die Straße Im Domstift im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade  
Enthält Anlagen
0534/XXI  
Ö 12.38  
Aufstellung des Bebauungsplans 7-102 für eine Teilfläche zwischen Nahmitzer Damm, westlicher Grundstücksgrenze des Grundstücks Nahmitzer Damm 12, Freizeitpark Marienfelde, Diedersdorfer Weg und Marienfelder Allee sowie eine daran angrenzende, westlich am Diedersdorfer Weg gelegene Fläche, bestehend aus den Flurstücken 280 und 30/302 der Flur 1, Gemarkung Marienfelde, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde  
Enthält Anlagen
0535/XXI  
Ö 12.39  
Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für Räume in Bürodienstgebäuden des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0538/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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