Drucksache - 1454/XVII  

 
 
Betreff: Arbeit bei Schöneberger Einrichtungen der Rechtspflege beschleunigen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
  Band, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
28.09.2005 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksamt Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
18.01.2006 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antr. CDU 12.09.2005
MzK - BA - vom 13.12.2005
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt hat den oben genannten Beschluss der BVV zuständigkeitshalber an die Senatsverwaltung für Justiz weitergeleitet.

Auf das Antwortschreiben der Senatorin für Justiz vom 18.11.2005 wird verwiesen (Anlage).

  
 

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