Auszug - Verkehrsüberwachung intensivieren, Raserei bekämpfen  

 
 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 4.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 18.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0217/XXI Verkehrsüberwachung intensivieren, Raserei bekämpfen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. SPD, GRÜNEFrakt. SPD, GRÜNE
Verfasser:1. Frau Müller-Wenk, Catherine
2. Herr Penk, Rainer
3. Herr Rauchfuß, Jan
Höppner, Marijke
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Der Überweisungsantrag von BV Franck in den zuständigen Ausschuss wird abgelehnt.

Beratungsbeiträge: BV Rauchfuß, BV Franck, BV Winter, BV von Boxberg, BV Bering, BV Olschewski, BV Pschollkowski und BV Kämper.

Beschluss (dagegen: AfD-Fraktion, Enthaltung: FDP-Fraktion):

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen für eine Ausweitung der Verkehrsüberwachung durch stationäre und mobile Geschwindigkeitsradars („Blitzer“) an geeigneten Standorte einzusetzen.

 
 

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