Auszug - Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren
Beratungsbeiträge: BV L. Rauchfuß, BzStR´in Heiß, BzBm´ín Schöttler, BV von Boxberg, BV Frede, BV Rutsch, BV Bialluch-Liu, BV J. Rauchfuß, BV Steuckardt, BV Franck und BV Penk. Die Beratung der Drucksache wird von 22:45 Uhr bis 22:55 Uhr aufgrund der Einberufung des Ältestenrats unterbrochen.
Der Ersatzantrag der Fraktion Bü 90/ Die Grünen zur Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt.
BV Penk (Fraktion Bü´90 /Die Grünen) beantragt die namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP.
Abstimmungsergebnis:
Abgegebene Stimmen:44 Ja-Stimmen:29 Nein-Stimmen:15 Enthaltungen: 0 Ungültige Stimmen: 0
Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist elektronisch unter Anlagen zu diesem TOP einzusehen.
Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, kurzfristig eine angemessene Präsentation der Skulptur „Arc de 124,5°“ des renommierten Künstlers Bernar Vernet auf dem Mittelstreifen der Straße An der Urania zu ermöglichen. Dazu sind nach Prüfung aller bisher durch das Bezirksamt dargestellten Möglichkeiten folgende Maßnahmen zu treffen:
Die Fällung der Bäume erfolgt innerhalb der zulässigen Frist bis Ende Februar 2019. Sollte dies für das Bezirksamt aus organisatorischen Gründen nicht mehr möglich sein, ist die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zu prüfen. Die Vorbereitung und Durchführung der Ausgleichspflanzungen sollen unverzüglich im Anschluss an die Fällung der Bäume erfolgen. Der BVV ist bis zur Sitzung im März 2019 über die erfolgte Fällung der Bäume sowie den aktuellen Sachstand zur Realisierung der Ausgleichspflanzungen zu berichten. Die Botschaft der Französischen Republik sollte über die Realisierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Situation des „Arc de 124,5°“ zeitnah und angemessen informiert werden. Dem Bezirksamt wird empfohlen, weitere Akteure, insbesondere die Urania, bei der künftigen Pflege des Standortes einzubeziehen und gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen (z.B. Rasenmahd, Rückschnitt von Vegetation, Entfernung von Graffiti) mit diesen abzustimmen. |
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