Auszug - Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form (vertagt)  

Zur Drucksachenberatung ist der Präventionsbeauftragte, sowie ein Mitarbeiter des Polizeiabschnitts 41 anwesend und informiert die Ausschussmitglieder und Gäste über gesetzliche Maßnahmen in der Historie und gegenwärtig.

Nachfragen von BV Pschollkowski zur Drs. zum gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr durch Störer und der Zahl von Festnahmen durch die Polizei, von BV Rutsch und BV Stammen zur Arbeitsgruppe mit detaillierten Zeitplan und Beteiligten, von BV Dönertas und BD Sielaff zum Personenkreis (gleichbleibend/wechselnd), sowie von BV Richter zur Zusammenarbeit zwischen Polizeiabschnitt und Bürgeramt, der Nachfrage nach dem Anteil minderjähriger Kinder mit und ohne Migrationshintergrund, werden sehr ausführlich beantwortet.

Die Drucksache wird eingehend beraten und mit Änderungen einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gemeinsam mit dem zuständigen Quartiersmanagement an der polizeilichen Operativen Gruppe gegen ausuferndes Silvesterfeuerwerk im Schöneberger Norden zu beteiligen.

Dabei ist insbesondere zu prüfen, welchen Beitrag das Ordnungsamt zur Befriedung der untragbaren Zustände leisten kann.

Der BVV ist bis zur Novembersitzung 2018 zu berichten.