Auszug - Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße (vertagt aus der letzten Sitzung)  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), Ringbahnstraße 96, 12103 Berlin
Ort:
1394/XIX Temporäres Parkverbot in der Akazienstraße
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe PIRATENBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Zur Drucksache liegt ein Änderungsantrag mit folgendem, in der Sitzung ergänzten Wortlaut vor:

„Das Bezirksamt wird ersucht, in der Schöneberger Akazienstraße regelmäßige Schwerpunktkontrollen durch das Ordnungsamt durchzuführen, um etwaige Verstöße zu ahnden.

Das Bezirksamt wird weiterhin aufgefordert, die Einrichtung von Ladezonen im Bereich der Akazienstr. zwischen Belziger Str. und Hauptstr. zu prüfen.“

Der Ausschuß stimmt dem Antrag in der geänderten Fassung einstimmig zu.

Eine entsprechende Beschlußempfehlung geht an die Bezirksverordnetenversammlung.

 
 

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