Auszug - Städtebauliche Entwicklung Innsbrucker Platz  

BV Götz erörtert den Antrag.

BV Rimmler teilt mit, dass der Antrag in allen Punkten vonseiten der Fraktion der CDU Zustimmung findet. Ferner bittet er um das Hinzufügen des nachfolgenden Satzes:

„Der BVV ist nach den Sommerferien oder zum Jahresbeginn 2015 ein Zeit- und Ablaufplan vorzulegen und die Planung des Bezirksamtes in groben Zügen vorzustellen.“

BV Kühne schlägt vor, den Antrag zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Verkehr- und Grünflächen zu überweisen. Dieser Vorschlag findet bei BV Rimmler keine Zustimmung und wird verworfen.

BV Oltmann stellt fest, dass der gestellte Handlungsauftrag an das Bezirksamt viel zu allgemein gefasst ist. Dahingehend ist es dem Bezirksamtes nur möglich den Handlungsauftrag mithilfe einer externen Firma zu erfüllen, da die Personalressourcen des Bezirksamtes hierfür nicht ausreichend sind

Nach diesen Wortbeiträgen beantragt BV Götz die Vertagung.

Der Ausschussvorsitzende ruft zur Abstimmung über die Vertagung auf.

Abstimmungsergebnis

10 Ja- Stimmen

4 Enthaltungen

Die Ausschussmitglieder entscheiden sich mehrheitlich für die Vertagung.