Auszug - - Verbraucherschutz stärken - berlineinheitliches Modell zur Transparenzmachung der Hygiene-Kontrollergebnisse von Gaststätten schaffen!  

Der bisherigen Veröffentlichung wurde mit der Änderung des Bundesrechts die Rechtsgrundlage entzogen. Um den Vorgang nach einer entsprechenden Mitteilung zur Kenntnisnahme abzuschließen zu können, empfiehlt der Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages.

(Der Antrag wird an das BA zurückgegeben mit der Bitte um eine MzK bezüglich der Gesetzeslage – Frau Dönertas – Herr Penk – Herr Dittmar Kts. – Herr Theel Kts.)

Damit entfällt eine doppelte Beschlussfassung in der BVV.