Auszug - der BVV vom 15.11.2006 - Öffnung der Schulen am Abend gewährleisten - mitberatend  

Hierzu liegen keine neuen Erkenntnisse, laut StR Hapel vor, da der unterschriftsreife Tarifvertrag zwischen Verdi und der Senatsinnenverwaltung immer noch nicht unterschrieben sei. Herr Hauer gibt erklärende Hinweise dazu.

Die Vorsitzende ist der Meinung, dass über den Antrag abgestimmt werden könne und schlägt vor, das Datum heraus- und statt dessen schnellstmöglich hineinzusetzen. Sie richtet die Frage an den Ausschuss: “Abstimmung über den Antrag oder Zurückstellung?”

BV Ahlhoff plädiert im Namen ihrer Fraktion für eine erneute Vertagung, da der Antrag in eine andere Zielrichtung geht. Dem schließt sich die Fraktion der CDU, laut BV Kaddatz,  an.

Abstimmung: mehrheitlich – der Antrag wird vertagt, bis sich neue Erkenntnisse ergeben.