Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Sauberkeit der Grundschule am Barbarossaplatz  
Enthält Anlagen
1164/XX  
Ö 3.2  
Skatepark an der Schlossstraße  
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 3.3  
Beleuchtung im Volkspark Schöneberg/Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 3.4  
Mülleimer vor der Carl-Zeiss-Oberschule  
Enthält Anlagen
1191/XX  
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Anträge      
Ö 5.1  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center  
1084/XX  
Ö 5.2  
Naturlehrpfade einrichten (Änderunsantrag)  
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 5.3  
Tiergehege im Franckepark (Änderunsantrag)  
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 5.4  
Betonplatten zu Gärten  
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 5.5  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden (3 Änderunsanträge)  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 5.6  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße (Änderunsantrag)  
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 5.7  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen (Änderunsantrag)  
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 5.8  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.9  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
1131/XX  
Ö 5.10  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern  
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 5.11  
Wissen über Stadtbäume mehren – Infoschilder anbringen und Baumkataster öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
1195/XX  
Ö 5.12  
Sicherer Schulweg zur Käthe-Kollwitz-Grundschule während der Bauzeit Bahnhofstraße Lichtenrade  
1196/XX  
Ö 5.13  
Erschütterungen in der Goltzstraße in Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1197/XX  
Ö 5.14  
Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen  
Enthält Anlagen
1199/XX  
Ö 5.15  
Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße  
1203/XX  
Ö 5.16  
Goltzstraße für den Umleitungsverkehr für die Zeit der jahrelangen Sperrung des Bahnübergangs an der Bahnhofstraße ertüchtigen  
Enthält Anlagen
1205/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Einmündung Werner-Voß-Damm / Manfred-von-Richthofen-Straße
0452/XX  
Ö 6.2  
Rad- und Fußverkehr im Bereich des Knotens Priesterweg / Prellerweg  
0458/XX  
Ö 6.3  
Luise und Karl Kautsky ohne Parkscheinautomat  
0583/XX  
Ö 6.4  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 6.5  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen  
0953/XX  
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen AfD und DIE LINKE bei Enthaltungen der Fraktion GRÜNE - Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in Abstimmung mit den zuständigen Stellen des Landes, den Testbetrieb des autonomen Kleinbusses des Unternehmens ioki auf öffentliches Straßenland auszuweiten. Dazu sollen in Abstimmung mit allen Beteiligten die Voraussetzungen geschaffen werden, den autonomen Kleinbus auf der avisierten Teststrecke zwischen EUREF-Campus und Südkreuz in Verkehr zu bringen. Die Abstimmung soll kurzfristig erfolgen, um allen am Pilotprojekt beteiligten Partnern Sicherheit über den erfolgreichen Fortgang des innovativen Projekts in Schöneberg zu geben.

Der Bezirksverordnetenversammlung ist kurzfristig bis zum 31.01.2019 zu berichten.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.4 - vertagt
   

Aufgrund vorangeschrittener Zeit und Folgetermine bittet BV Fey darum, die noch offenen Drucksachen in die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Einstimmig beschlossen

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.4 - vertagt
   

vertagt

 

   
    17.06.2019 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

wird zur Kenntnis genommen

Ö 6.6  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen