Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderungen      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1     Förderpreis für Frauen- und Mädchensport wieder vergeben + Ersatzantrag zu 1073/XX (Sport mitberatend, FQI federführend)  
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 5.2  
Inklusionssport in den Blick nehmen - mitmachen bei der Inklusionswoche Berlin (FQI mitberatend, Sport federführend)  
1112/XX  
Ö 5.3  
Unterkunft für obdachlose LGBTTIQ schaffen (FQI mitberatend, Soz federführend)  
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 5.4  
Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen  
Enthält Anlagen
1125/XX  
Ö 5.5     Frauenbeirat in Tempelhof-Schöneberg gründen  
Enthält Anlagen
1128/XX  
Ö 5.6  
Von Gewalt betroffene LGBTTIQ besser über Hilfsangebote informieren  
Enthält Anlagen
1129/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Behindertengerechtes WC im 1. OG des Rathauses Schöneberg schnellstmöglich herstellen
0650/XX  
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, Baethke, Harling mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) und den Ausschuss für Facilitymanagement (federführend).

Weitere Beratungsbeiträge: BV Penk und Lipper

 

Der Antrag wird mehrheitlich in den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) und den Ausschuss für Facilitymanagement (federführend) überwiesen.

 

Sitzungsunterbrechung von 20:30 Uhr bis 20:50 Uhr für eine Sitzung des Ältestenrates.

   
    24.04.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.5 - vertagt
   

Herr Garske berichtet im Zuge der Modernisierungsarbeiten über die momentane Lage und bittet um Vertagung. Eine bildhafte Zeichnung liegt dem Protokoll als Anlage bei.

 

Die abschließende Beratung der Drucksache wird auch auf Grund der noch ausstehenden Mitberatung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik zustimmend vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    31.05.2018 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 7.3 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    14.06.2018 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Ein Vertreter des Behindertenbeirates beklagt, dass der Inhalt des Antrages bereits seit 2014 zugesagt worden sei. Die SPD berichtet, dass im Stadtentwicklungsausschuss angekündigt worden sei, dass die Toilettensituation im Erdgeschoss als erstes angegangen werde. Es schließt sich eine längere Beratung an.

 

Der Antrag wird bei fünf Enthaltungen einstimmig beschlossen.

 

   
    26.06.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Das Ergebnis des mitberatenden FQI-Ausschusses liegt dem Vorsitzenden vor. Vorab wird in Zustimmung den anwesenden Gästen das Rederecht erteilt.

 

Nach Wortbeiträgen durch Herrn Garske, der eine entwickelte Idee einer sog. Haus-in-Haus-Lösung vorstellt, BV Penk, BV Dönertas, BV Kämper, einem Gast und dem Ausschussvorsitzenden BV Zander sowie durch BstR Oltmann wird der Antrag einstimmig in geänderter Form beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt,

 

  1. zur behindertengerechten Ertüchtigung des WC’s im ersten Obergeschoss Stützklappgriffe anzubringen und eine sogenannte „Haus in Haus“ Variante umzusetzen.

 

  1. bis zum September 2018 einen Zeitplan zur Umrüstung hin zu barrierefreien Türen in der 1. Etage vorzulegen.

 

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt,

 

  1. zur behindertengerechten Ertüchtigung des WC’s im ersten Obergeschoss Stützklappgriffe anzubringen und eine sogenannte „Haus in Haus“ Variante umzusetzen.

 

  1. bis zum September 2018 einen Zeitplan zur Umrüstung hin zu barrierefreien Türen in der 1. Etage vorzulegen.
   
    27.11.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.4 - erledigt
   
   
    16.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen, Queer- und Inklusionspolitik – Beschlussliste.

   
    14.03.2019 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 8.1 - vertagt
   

 

   
    09.05.2019 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die MzK wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1     nächster Termin: 12.September 2019 ???      
               
 
 

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