Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wander (federführend) und an den Ausschuss für Frauen,- Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) – Beschlussliste.

Die Drucksache wird vertagt. Es soll der Verein gleich & gleich e. V. sowie die Diakonie Neukölln eingeladen werden.

vertagt

vertagt

Die FQI- Ausschussvorsitzende BV Hantke und die stellvertretende Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel BV Lipper stellen den Antrag zur Abstimmung.

Zunächst beschließt der FQI-Ausschuss (mitberatend) einstimmig mit 12 Ja-Stimmen den Antrag.

Danach wird er vom Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografischer Wandel (federführend) ebenfalls mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales für eine bessere Unterbringung obdachloser LGBTTIQ einzusetzen.

Hierzu soll mittelfristig - nach Möglichkeit in Schöneberg - eine eigene Unterkunft für obdachlose queere Menschen mit ca. 15 Plätzen, für die ein auf das Thema LGBTTIQ spezialisierter Träger gewonnen werden soll, geschaffen werden.

Kurzfristig sollen wenigstens mehr Einzelunterbringungsplätze geschaffen werden, die für diese Gruppe von Betroffenen bereitgestellt werden, und die Träger bestehender Einrichtungen mehr queersensible Unterstützung und Beratung bekommen.

Im Anschluss schließt die stellvertretende Vorsitzende BV Lipper die 23.Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel.

Nach kurzer Unterbrechung wird nunmehr die Sitzung des FQI-Ausschusses von der Vorsitzenden BV Hantke fortgesetzt. Die TO bleibt unverändert bestehen..

Die FQI- Ausschussvorsitzende BV Hantke und die stellvertretende Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel BV Lipper stellen den Antrag zur Abstimmung.

Zunächst beschließt der FQI-Ausschuss (mitberatend) einstimmig mit 12 Ja-Stimmen den Antrag.

Danach wird er vom Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografischer Wandel (federführend) ebenfalls mit 12 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales für eine bessere Unterbringung obdachloser LGBTTIQ einzusetzen.

Hierzu soll mittelfristig - nach Möglichkeit in Schöneberg - eine eigene Unterkunft für obdachlose queere Menschen mit ca. 15 Plätzen, für die ein auf das Thema LGBTTIQ spezialisierter Träger gewonnen werden soll, geschaffen werden.

Kurzfristig sollen wenigstens mehr Einzelunterbringungsplätze geschaffen werden, die für diese Gruppe von Betroffenen bereitgestellt werden, und die Träger bestehender Einrichtungen mehr queersensible Unterstützung und Beratung bekommen.

Im Anschluss schließt die stellvertretende Vorsitzende BV Lipper die 23.Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und demografischer Wandel.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales für eine bessere Unterbringung obdachloser LGBTTIQ einzusetzen.

Hierzu soll mittelfristig - nach Möglichkeit in Schöneberg - eine eigene Unterkunft für obdachlose queere Menschen mit ca. 15 Plätzen, für die ein auf das Thema LGBTTIQ spezialisierter Träger gewonnen werden soll, geschaffen werden.

Kurzfristig sollen wenigstens mehr Einzelunterbringungsplätze geschaffen werden, die für diese Gruppe von Betroffenen bereitgestellt werden, und die Träger bestehender Einrichtungen mehr queersensible Unterstützung und Beratung bekommen.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird vertagt.

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel –

Beschlussliste.

BV Wissel fragt, wie das Procedere bei der Vergabe von Einrichtungen ist.

Träger kann Immobilie erwerben und Konzept erarbeiten, trägt dies an die Wohnhilfe heran und beantragt eine Aufnahme in die landesweite Belegungsliste. Die Wohnhilfe prüft die Unterlagen, das Konzept und die Einrichtung (ASOG). Einrichtungen, die „nicht nach ASOG laufen“, können ebenfalls geschaffen werden mit der Aufnahme in die landesweite Liste.

Die MzK ist zur Kenntnis genommen.