Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Präsentation des Arbeitsstandes „Soziales Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg“      
Ö 5  
Präsentation des Abstimmungsstands der Entwicklung des Grundstückes Attilastraße 55      
Ö 6  
Sachstandsbericht zu Drs. 0218/XX - Ehem. Güterbahnhof Tempelhof (Auf Wunsch der SPD)      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Flächenpotentiale heben – Übernutzung und übermäßiger Verdichtung entgegenwirken  
0659/XX  
Ö 7.2  
Fahrradparkhäuser auch in Tempelhof-Schöneberg  
0729/XX  
Ö 7.3  
Fahrradparken bei der Bahn  
0732/XX  
Ö 7.4  
Monostruktur von Gewerbe entgegenwirken - Zahl der Shisha-Bars eindämmen, Versorgungsfunktion stützen  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 7.5  
Medizinische Versorgung im Süden des Bezirks optimieren - Rettungsstellen der Krankenhäuser entlasten (mitberatend)  
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. (Zu dieser Drucksache liegt eine Beschlussempfehlung der CDU-Fraktion vor.)  
Enthält Anlagen
0664/XX  
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    09.05.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Zu dieser Drucksache liegt eine Beschlussempfehlung der CDU-Fraktion vor.

   
    13.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird (nach kurzer Begründung durch Stadtrat Oltmann) vertagt.

   
    11.07.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Der Bezirksamt bittet um eine erneute Vertagung der Drucksache, um in der Sommerpause zu einer Lösung kommen zu können. Eine weitere Vertagung ist dann nicht mehr geplant. Die CDU-Fraktion stimmt dem zu. Der Ausschuss vertagt die Vorlage zur Beschlussfassung einstimmig.

   
    14.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Hierzu verteilte die CDU-Fraktion eine Vorlage für eine Beschlussempfehlung, welche dem Protokoll beigefügt ist und intensiv diskutiert wurde.

Über diese Vorlage wurde wie folgt abgestimmt:

JA: 6

NEIN: 12

 

Über die Vorlage zur Beschlussfassung wurde wie folgt abgestimmt:

JA: 11

NEIN: 7

 

Der Ausschuss stimmt der Dringlichkeit zu.

   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen CDU, AfD und FDP - Beschlussliste:

die Begründung für den Erlass einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und den Entwurf der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Grazer Platz“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Ortsteil Schöneberg wird beschlossen."

Ö 9     Mitteilung zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Aufstellung des Bebauungs-plans 7-83 für die Grundstücke Innsbrucker Straße 14-15, Steinacher Straße 3/9, Sterzinger Straße 3-4, Meraner Straße 31/47A, Am Mühlenberg 2/4, 7-13, eine Teilfläche des Grundstücks Badensche Straße 55, Innsbrucker Straße 12-13, Steinacher Straße 2/6, Am Mühlenberg 5, die Grünfläche zwischen Meraner Straße und Am Mühlenberg (Flurstück 67/12) sowie die Steinacher Straße, Am Mühlenberg und Sterzingerstraße (teilwe  
0745/XX  
Ö 10  
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