Auszug - Präsentation des Arbeitsstandes „Soziales Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg“  

Der Ausschussvorsitzende übergibt Stadtrat Oltmann das Wort.

Dieser führt in den Tagesordnungspunkt ein und kündigte diesbezüglich eine Vorlage zur Beschlussfassung nach der Sommerpause an.

Der Stadtrat übergibt das Wort an Herrn Hoppe, der die Arbeitsergebnisse mittels einer Power-Point-Präsentation darstellt.

Im Ergebnis werden folgende Handlungsvorschläge empfohlen:

- Sanierung und Sicherung des Bestandes, sowie Aufwertung von z. B. Spielplätzen (Doppelstockspielplätze),

- Flächensicherung, möglicherweise Flächenankauf,

- bedarfsgerechte Bebauung (vorrangig Schulen und Kitas),

- Ausweitung von Gewerbe und Wohnen, hierbei sollten auch eingeschossige Supermärkte und Parkplätze mit einbezogen werden.

Die im Anschluss der Präsentation gestellten Nachfragen der Bezirksverordneten werden beantwortet.

Stadtrat Oltmann stellt klar, dass das Konzept mit allen Fachbereichen abgesprochen wurde und weist darauf hin, dass die sozialen Infrastrukturkonzepte (SIKo) in allen Bezirken aufgestellt werden. Im Falle von Flächenkonkurrenzen geht die Deckung des Bedarfs von Pflichtaufgaben vor denen freiwilliger Aufgaben.

Eine Abstimmung der bezirklichen Konzepte mit der Senatsverwaltung, folglich auch die Aufstellung des Kleingartenentwicklungsplans ist noch nicht erfolgt.