Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 02.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Albert-Einstein-VHS Tempelhof-Schöneberg, Barbarossaplatz 5, 10781 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Programm der VHS      
Ö 5     Drucksachenberatung:      
Ö 5.1     - 25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!  
1373/XIX  
Ö 5.2     - Für starke Volkshochschulen in den Berliner Bezirken  
1857/XIX  
Ö 5.3     - Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
1860/XIX  
Ö 5.4     - Benennung eines Platzes nach Kitty Kus - federführend - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - mitberatend  
1862/XIX  
Ö 6     Unerledigte Drucksachen:      
Ö 6.1     - Städtepartnerschaften sichtbar machen - Zuständigkeit BzStR Krüger  
0560/XIX  
Ö 6.2     - Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78 - Zuständigkeit BzBm Schöttler  
0714/XIX  
Ö 6.3     - Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen - Zuständigkeit BzBm Schöttler  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 6.4     - Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke - Zuständigkeit BzStR Krüger  
1240/XIX  
Ö 6.5     - Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern - Zuständigkeit BzStR Krüger  
1365/XIX  
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Unterausschuss Bibliotheken – Beschlussliste.

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, folgende erste Schritte für eine wirksame Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek umzusetzen:

 

  1. Ermittlung der Kosten und Maßnahmen für eine Instandsetzung der beleuchteten Außenwerbung auf dem Dach des Hauses.
  2. Einholen eines ersten Angebotes (Leistungsbeschreibung inklusive Tiefbauarbeiten) für die Platzierung von mindestens vier beleuchteten Fahnenmasten mit Außenleger zu Beginn der Fußwege zur Bezirkszentralbibliothek, bei der Abzweigung zum Gebäude (vom Parkplatz des Rathauses Tempelhof kommend) und am Eingang zur Bezirkszentralbibliothek.
  3. Einholen eines ersten Angebotes (Leistungsbeschreibung) über den Einbau von Bodenstrahlern zur Beleuchtung der Bezirkszentralbibliothek.

In der entsprechenden Mitteilung zur Kenntnisnahme sind die voraussichtlichen Kosten, die notwendigen Genehmigungsverfahren und eine Zeitangabe für die Umsetzung der Maßnahmen darzustellen. Alle Maßnahmen sollen die vorhandene Beschilderung ergänzen, aber nicht ersetzen. Ggf. sind Informationstafeln zu versetzen, um eine bessere Wahrnehmung zu erreichen. Auch hierfür sollen die Kosten dargestellt werden.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist der Bezirksverordnetenversammlung zur Sitzung im März 2015 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 6.6     - Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“ - Zuständigkeit BzBm Schöttler
1403/XIX  
Ö 6.7     - Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber - Zuständigkeit BzStR Krüger  
1518/XIX  
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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