Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
2015-11-23 Präsentation Ausschuss Tempelhof-Schöneberg_komprimiert
BautzStraße-Variante1a-Model
BautzStraße-Variante1-Model
Bericht aus der Verwaltung 23 11 2015 mit Ergänzung Spielplätze

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Präsentation Yorckplätze      
Ö 3  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 17.06.2015      
Ö 5.2  
-Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk  
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 5.3  
- Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen  
1555/XIX  
Ö 5.4  
- Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter - MzK  
1208/XIX  
Ö 5.5  
-Straßenbäume im Bezirk - MzK
1260/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 14.10.2015/Sonstige:      
Ö 6.1  
- Öffentliche Baubrachen und Bauland als "Umweltplätze" nützen!  
1657/XIX  
Ö 6.2  
- Prioritäten im "Plätzeprogramm" (Überweisung aus dem Ausschuss für Facility Management)
Enthält Anlagen
1531/XIX  
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    10.06.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Götz möchte den Teil des Antrages, der den Nollendorfplatz betrifft, beschließen. Den John-F.-Kennedy-Platz betreffenden Teil schlägt er vor, samt zweitem Absatz der Begründung, in den FM-Ausschuss zu überweisen, so dass dort eine neue Beschlussempfehlung gefasst werden könne. BV Oltmann wünscht den Einschub „und darüber hinaus“ hinter „Plätzeprogramms“ aufzunehmen. Der Vorsitzende lässt über die geänderte Version abstimmen.

 

Der Antrag wird einstimmig wie folgt beschlossen:

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die BVV wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Rahmen des „Plätzeprogramms“ und darüber hinaus abzustimmen, dass zum Zeitpunkt der Tunnelsanierungen der BVG im Bereich Nollendorfplatz die weiter gehenden Umbauarbeiten gemäß dem bereits beschlossenen Leitbild (Drs. 1030/XIX) finanziell abgesichert sind.

 

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss - Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Rahmen des „Plätzeprogramms“ und darüber hinaus abzustimmen, dass zum Zeitpunkt der Tunnelsanierungen der BVG im Bereich Nollendorfplatz die weiter gehenden Umbauarbeiten gemäß dem bereits beschlossenen Leitbild (Drs. 1030/XIX) finanziell abgesichert sind.

   
    23.11.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschussvorsitzende ruft den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet einstimmig folgende Beschlussempfehlung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt im Rahmen des „Plätzeprogramms“ und darüber hinaus abzustimmen, dass zum Zeitpunkt der Tunnelsanierungen der BVG im Bereich Nollendorfplatz die weiter gehenden Umbauarbeiten gemäß dem bereits beschlossenen Leitbild (Drs. 1030/XIX) finanziell abgesichert sind.

 

 

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 7     Behandlung vertagter/zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 7.1  
- Nutzung des Rudolph-Wilde-Parks Zum "Paket" der übrigen, zurückgestellten, nicht behandelten Drucksachen liegt aktuell keine Stellungnahme aus den FRaktionen vor!  
1586/XIX  
Ö 8  
Theman aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (25.01.2016)      
               
 
 

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