Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 27.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Neuwahl eines Schriftführers / einer Schriftführerin      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Bericht aus den Arbeitssitzungen zum Regionalmanagement City-West      
Ö 6  
Stand der Gespräche der Beteiligten bezüglich der Entwicklung des ehemaligen Gaswerksgeländes unter dem Label "Marienpark Berlin"      
Ö 7  
Stand der Entwicklung des "Schindler - Campus"      
Ö 8  
Sachstand der Entwicklung zum Netzwerk Südkreuz      
Ö 9  
Kosten und Kostenträger der Teilfortschreibung des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bereich Hauptstraße / Innsbrucker Platz ?      
Ö 10  
Vorstellung der Wirtschaftsförderung über eventuelle Möglichkeiten der Belebung der Hauptstraße zwischen Dominicusstraße und Innsbrucker Platz      
Ö 11  
Vorstellung der Wirtschaftsförderung über die Entwicklung der Rheinstraße und mögliche gemeinsame Abstimmungen mit dem Bezirk Steglitz - Zehlendorf      
Ö 12  
Vorstellung der Wirtschaftsförderung zur Entwicklung rund um das Rathaus Tempelhof      
Ö 13  
Vorstellung der Wirtschaftsförderung bezüglich der südlichen Randbebauung der "Tempelhofer Freiheit" zu einer technologie-, bildungs- und gesundheitswirtschaftlichen Nutzung (vertagt aus der 20. Sitzung)      
Ö 14     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 14.1  
Quo vadis Bahnhofstraße? Geweckte Erwartungen nicht enttäuschen, Planungsprozesse transparent gestalten!  
Enthält Anlagen
0813/XIX  
Ö 14.2  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade
0602/XIX  
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste:

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste:

   
    23.05.2013 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Körper stellt den vorliegenden Antrag für die CDU-Fraktion vor

BV Körper stellt den vorliegenden Antrag für die CDU-Fraktion vor. Es folgen Wortbeiträge der BV Ickes, Suka, Kiderlen, Rauchfuß, Kliem und Penk. Seitens des Bezirksamts werden die bisherigen Erfahrungen mit Geschäftsstraßenmanagement im Bezirk, insbesondere am Tempelhofer Damm, erläutert.

Nach  einer Diskussion über die mögliche Finanzierung eines Geschäftsstraßenmanagements übernimmt die antragsstellende Fraktion der CDU einen Ergänzungsvorschlag der Fraktion der SPD. Die Beschlussempfehlung wird in der ergänzten Fassung wie folgt einstimmig beschlossen:

Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Lichtenrader Bahnhofstraße ein Geschäftsstraßenmanagement zu initiieren. Die Finanzierung muss über Drittmittel erfolgen.

   
    19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Ickes, Rauchfuß

Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Ickes, Rauchfuß

 

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Lichtenrader Bahnhofstraße ein Geschäftsstraßenmanagement zu initiieren. Die Finanzierung muss über Drittmittel erfolgen.

   
    22.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste.

   
    27.02.2014 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 14.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung ist zur Kenntnis genommen worden

Die Mitteilung ist zur Kenntnis genommen worden.

   
    04.03.2014 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.2 - erledigt
    Gestrichen

Gestrichen.

Ö 14.3  
Flächenverbrauch auf dem Tempelhofer Feld für gewerbliche Nutzungen prüfen  
0944/XIX  
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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