Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung vertagter Drucksachen      
Ö 4.1  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 4.2  
Bürgerbeteiligung optimieren  
0427/XIX  
Ö 4.3  
Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten (Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses liegt vor)  
0590/XIX  
Ö 4.4  
Konzept zur Fortführung des Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0340/XIX  
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    05.09.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratung siehe vorherige Drucksache

Beratung siehe vorherige Drucksache.

 

Einstimmiger Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, bis spätestens zur BVV im Dezember ein Konzept für die Durchführung eines “Bürgerhaushalts” vorzulegen. Eckpunkte sollen vorher unter Einbeziehung der entsprechenden Ausschüsse der BVV (insbesondere des Hauptausschusses) entwickelt werden.

   
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird gebeten, bis spätestens zur BVV im Dezember ein Konzept für die Durchführung eines “Bürgerhaushalts” vorzulegen. Eckpunkte sollen vorher unter Einbeziehung der entsprechenden Ausschüsse der BVV (insbesondere des Hauptausschusses) entwickelt werden.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.7 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    27.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
    Die AG wird in der nächsten Woche im Anschluss an die Hauptausschusssitzung tagen

Die AG wird in der nächsten Woche im Anschluss an die Hauptausschusssitzung tagen. Es kommt zu einer kurzen Beratung über die Rahmenbedingungen. BV Oltmann schlägt vor, dass die Fraktionen zu dieser Sitzung bereits schriftliche Stellungnahmen einreichen sollten.

   
    05.06.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    07.08.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagt – siehe TOP 1

Vertagt – siehe TOP 1.

   
    02.10.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Zu Beginn der Beratung wird das in der Arbeitsgruppe erarbeitete Konzept zur Fortführung eines Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöenberg von Berlin vom 02

Die Tagesordnungspunkte 4.7 und 4.8 werden zusammen beraten.

Zu Beginn der Beratung wird das in der Arbeitsgruppe erarbeitete Konzept zur Fortführung eines Bürgerhaushalts im Bezirk Tempelhof-Schöenberg von Berlin vom 02.102013 und die in dieser Arbeitsgruppe verabschiedete Vorlage zur Beschlussfassung mit dem Betreff: „Bürgerhaushalt – zu den Beratungen 2015 starten“ zur Beratung an die Ausschussmitglieder verteilt.

 

BV Giese und BV Kiderlen äußern Bedenken zum Konzept.

 

BV Wald spricht sich für die Vorlage aus.

 

Der Ausschussvorsitzende bittet um das Votum des Ausschusses zur Vorlage.

 

Die Vorlage wird mit einer Enthaltung einstimmig beschlossen.

   
    23.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste.

 

Da der Text dem Büro der BVV bei Redaktionsschluss nicht in elektronischer Form vorlag, entnehmen Sie den Inhalt der Vorlage zur Beschlussfassung bitte der beigefügten Anlage.

Ö 4.5  
Hilfen zur Erziehung durch Externe evaluieren lassen  
0716/XIX  
Ö 5  
Antrag auf Mittelentsperrung für die Bauunterhaltungsplanung 2013      
Ö 6  
BVV-Sondermittel      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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