Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 23.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
ca. 17:30 Uhr Vorstellung Projekt Bayrischer Platz durch Herrn Beyer (Urbanis GmbH) und Herrn Kutscher (BVG)      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Wirtschaft fördern, Verkehr entlasten
0564/XIX  
Ö 5.2  
Europa fängt in den Bezirken an – Europaberichte verstetigen
0604/XIX  
Ö 5.3  
Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade  
0602/XIX  
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste:

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste:

   
    23.05.2013 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Körper stellt den vorliegenden Antrag für die CDU-Fraktion vor

BV Körper stellt den vorliegenden Antrag für die CDU-Fraktion vor. Es folgen Wortbeiträge der BV Ickes, Suka, Kiderlen, Rauchfuß, Kliem und Penk. Seitens des Bezirksamts werden die bisherigen Erfahrungen mit Geschäftsstraßenmanagement im Bezirk, insbesondere am Tempelhofer Damm, erläutert.

Nach  einer Diskussion über die mögliche Finanzierung eines Geschäftsstraßenmanagements übernimmt die antragsstellende Fraktion der CDU einen Ergänzungsvorschlag der Fraktion der SPD. Die Beschlussempfehlung wird in der ergänzten Fassung wie folgt einstimmig beschlossen:

Geschäftsstraßenmanagement für die Bahnhofstraße in Lichtenrade

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Lichtenrader Bahnhofstraße ein Geschäftsstraßenmanagement zu initiieren. Die Finanzierung muss über Drittmittel erfolgen.

   
    19.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Ickes, Rauchfuß

Beratungsbeiträge: BV Oltmann, Ickes, Rauchfuß

 

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Lichtenrader Bahnhofstraße ein Geschäftsstraßenmanagement zu initiieren. Die Finanzierung muss über Drittmittel erfolgen.

   
    22.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste.

   
    27.02.2014 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 14.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung ist zur Kenntnis genommen worden

Die Mitteilung ist zur Kenntnis genommen worden.

   
    04.03.2014 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.2 - erledigt
    Gestrichen

Gestrichen.

Ö 5.4  
Bezirklicher Wirtschaftsbericht  
Enthält Anlagen
0681/XIX  
Ö 6  
Benennung der Vertreter in die Jury des Green Buddy Awards      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen