Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility-Management  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility-Management
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Carl-Zeiss-Oberschule - Bibliothek - Barnetstr. 12-14, 12305 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
I-Planung/Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen dazu: Herr Krüger, Baustadtrat in diesem Zusammenhang Beratung der überwiesenen Drucksache 0570 (MzK): Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017      
Ö 3.1  
Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017 - MzK -  
0570/XIX  
Ö 4  
22 Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Sanierung der Toiletten im Gebäude der Herman-Köhl-Schule  
Enthält Anlagen
0623/XIX  
Ö 4.2  
Fensterschäden und Bauschäden im Haus Peter  
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 4.3  
Smart Boards für die Solling-Oberschule  
Enthält Anlagen
0626/XIX  
Ö 4.4  
Mehr Geld für Spielgeräte an Schulen  
Enthält Anlagen
0629/XIX  
Ö 4.5  
Neues Fußballtor  
Enthält Anlagen
0630/XIX  
Ö 4.6  
Ein neuer Direktor/in  
0632/XIX  
Ö 4.7  
Sanierung unserer Schultoiletten  
Enthält Anlagen
0635/XIX  
Ö 4.8  
Die Turnhalle der Bruno-Hans-Bürgel-Grundschule soll saniert werden.  
Enthält Anlagen
0637/XIX  
Ö 4.9  
Sanierung der Toiletten in der Fläming-Grundschule  
Enthält Anlagen
0638/XIX  
Ö 4.10  
Wiederaufbau der Spielgeräte  
0639/XIX  
Ö 4.11  
Warmwasserhahn in der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
Enthält Anlagen
0641/XIX  
Ö 4.12  
Neue Basketbälle für die G-H-O  
0649/XIX  
Ö 4.13  
Austausch von undichten Fenstern an der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
0650/XIX  
Ö 4.14  
Neue Fußballtore für die Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0651/XIX  
Ö 4.15  
Beschmierungen an den Toiletten der Maria-Montessori-Grundschule  
Enthält Anlagen
0652/XIX  
    23.04.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    23.04.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    StRin Kaddatz schlägt zum einen Klärung mit der Schulleitung vor, ob die Möglichkeit einer Kanalisierung der Toilettengänge bestünde und zum anderen, über den Hausmeister und der Reinigungsfirma zu klären, dass die Schulen gereinigt werden

StRin Kaddatz schlägt zum einen Klärung mit der Schulleitung vor, ob die Möglichkeit einer Kanalisierung der Toilettengänge bestünde und zum anderen, über den Hausmeister und der Reinigungsfirma zu klären, dass die Schulen gereinigt werden. Ferner werde das Schulamt hinsichtlich der Problematik an die Schulleitung herantreten.

 

Somit habe sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

 

Dem Kinder- und Jugendparlament wird seitens der Senatsverwaltung entsprechend Mitteilung gegeben.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss:

Einstimmiger Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 

   
    28.05.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach Stellungnahme des Bezirksamtes kommen die Ausschussmitglieder überein, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt

Nach Stellungnahme des Bezirksamtes kommen die Ausschussmitglieder überein, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Der Antrag wurde bereits am 23.04.2013 im Ausschuss für Schule beraten und beschlossen.

Eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Facility Management erfolgt nicht.

Ö 4.16  
Wiederherstellung des Spielgerätes auf dem Spielplatz an der Stechlinsee-Grundschule  
0653/XIX  
Ö 4.17  
Bessere Toiletten für die Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0654/XIX  
Ö 4.18  
Schulhof der Sternberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
0656/XIX  
Ö 4.19  
Toiletten der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
0658/XIX  
Ö 4.20  
Erneuerung der Toilettentüren  
Enthält Anlagen
0659/XIX  
Ö 4.21  
Warmes Wasser für die Schüler Toiletten  
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 4.22  
Sport zur späten Stunde "Mitternachtssport"  
0661/XIX  
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht) u.a. Kooperationsprojekt "Profivereine machen Schule"      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Standortentscheidung für eine zusätzliche Integrierte Sekundarschule (ISS) sorgfältig abwägen - MzK  
0392/XIX  
Ö 6.2  
Nutzungskonzeption für das Grundstück der ehemaligen Hermann-Köhl-Schule -MzK  
0527/XIX  
Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsrunde (vom 06.03)      
Ö 7.2  
nächste Sitzungen (Vorschläge) 07.05.2013 gemeinsam mit dem Integrationsausschuss (ggf. in einer Schule mit Whiteboards (angeregt wurden die Neumark-Schule und die Spreewald-Schule) eEducation, eGouvernment, mit Vertreter/innen aus der Senatsverwaltung 04.06.2013 in der Gartenarbeitsschule; Schuleinzugsgebiete (2. Lesung) 02.09.2013 01.10.2013 05.11.2013 03.12.2013      
               
 
 

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