Auszug - I-Planung/Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen dazu: Herr Krüger, Baustadtrat in diesem Zusammenhang Beratung der überwiesenen Drucksache 0570 (MzK): Aufstellung des Entwurfes der Landesinvestitionsplanung 2013 bis 2017   

Nach einleitenden Worten seitens StRin Kaddatz erteilt diese Frau Weber- FMAL(V) - sowie Herrn Lelickens – FM B2 – das Wort.

Von Frau Weber wird eine entsprechende Tischvorlage an die Mitglieder der Ausschüsse verteilt. Der erste Teil umfasst die I-Maßnahmen, Bausanierungsplanungen, SSSP und UEP speziell an Schulen sowie eine Gesamtübersicht der I-Planung 2013-2017 des Bezirkes; des Weiteren eine Gesamtübersicht der Bauunterhaltungsmaßnahmen 2013 sowie die Übersicht einer Zusammenfassung der Maßnahmen aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm.

Herr Lelickens erläutert im Folgenden eingehend die Tischvorlage und beantwortet ausführlich die Nachfrage von BV Rimmler betreffend Legionellenkonzentration und einem evtl. Neubau der Heizungsanlage an der Ludwig-Heck-Grundschule.

StRin Kaddatz weist ergänzend darauf hin, da nicht geduscht werden könne, stelle die Situation eine erhebliche Einschränkung für den Sport- und Schulbetrieb dar. Leider trete das Legionellenproblem in vielen Sporthallen an Duschanlagen auf, weil nicht mit der entsprechenden Temperatur durchgespült werde. Man hoffe auf eine schnelle Regelung.

Für die Mitglieder des FM-Ausschusses sei dies, so StR. Krüger, ein leidig wiederkehrendes Thema. Die in der Bauunterhaltung aufgeführten Punkte seien zwingend und nicht aufschiebbar. Die Alternative hieße Schließung - und dies sei in den Rahmenbedingungen absolut nicht möglich. Weiterführend geht StR. Krüger ausführlich auf die Arbeitsplanung für das Jahr 2013 ein.

Betreffend Carl-Sonnenschein-Schule teilt StR. Kaddatz auf Nachfrage der Vorsitzenden mit, ein Gespräch mit Herrn Spieß, der Schulleitung sowie Elternvertretern ergab, dass der Denkmalschutz für die Sanierung dieses Hauses entsprechende Auflagen mit der Auswirkung einer Glasüberdachung der Innenhöfe gemacht habe, damit das fragile Fensterprofil der Flure erhalten bleiben könne.

StR. Krüger gibt ergänzende Hinweise.

StRin. Kaddatz bemerkt hinsichtlich der Luise-Henriette-Schule, es liegen durchaus positive Signale vor, die Schule in die überbezirkliche Dringlichkeitsliste aufzunehmen; sie gibt erklärende Hinweise dazu.

Zu den Investitionsmaßnahmen erwähnt StR. Krüger u. a., dass auch der Bereich Schule in seiner Form und Bedeutung bei den diesjährigen Baumaßnahmen seinen Niederschlag finde.

Zur konkreten Nachfrage von BV Oltmann, ob es zum einen Schulen gebe, wo die Einschätzung vorliege, ob die Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit maßgeblich gefährdet sei und zum anderen, liege bereits betreffend der über den Hauptausschuss angeforderten Liste von prioritären aber nicht finanzierbaren Maßnahmen eine Hochrechnung vor, wie der Bereich Schule dort abschneide, äußert StR. Krüger u. a., konkrete Zahlen nicht nennen zu können und informiert über die derzeitige Situation.

Betreffend die gefährdeten Schulstandorte wird von StRin Kaddatz als Beispiel die Ruppin-Schule erwähnt. Die dringend notwendige Sanierungsmaßnahme sei derzeit nicht ausfinanziert, hier sehe man erhebliche Probleme; sie gibt erklärende Hinweise dazu.

Zu den mit 7.000 Euro betitelten Wunschmaßnahmen erstreckt sich eine rege Diskussion, in deren Verlauf auf detaillierte Nachfragen der Ausschussmitglieder seitens StRin Kaddatz sowie StR. Krüger ausführlich eingegangen wird.

Die Vorsitzende bedankt sich beim Bauamt für die ausführliche Darstellung.