Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
Datum: Di, 05.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
- der BVV vom 16.05.2012Benutzeranleitung für Internetportal & ALLRIS  
0248/XIX  
Ö 4.2  
- der BVV vom 15.02.2012 -Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen  
0096/XIX  
Ö 4.3  
- der BVV vom 16.05.2012 - Barrierefreier Internetauftritt für Berlin  
0253/XIX  
Ö 4.4  
- der BVV vom 16.05.2012 - Internetinhalte des Bezirksamtes in Leichter Sprache darstellen  
0254/XIX  
Ö 4.5  
- der BVV vom 21.03.2012 - Beauftragte/Beauftragter für Informationsfreiheit  
0127/XIX  
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste.

   
    03.04.2012 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.2 - erledigt
    Zu Beginn der Diskussion erörtert BV Hertlein den Antrag für ihre Fraktion und schlägt konkret vor, den Datenschutzbeauftragten des Bezirkes für diese Aufgabe zu benennen

BV Hertlein erörtert den Antrag für ihre Fraktion.

Ergänzend fügt BV Braun hinzu, dass in den Bezirksämtern Treptow-Köpenick und Lichtenberg ein Informationsfreiheitsbeauftragter benannt wurde. In beiden Bezirksämtern nimmt der Datenschutzbeauftragte diese Funktion wahr.

Bezirksbürgermeisterin Schöttler meint, dass die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten nicht konform sind mit den Aufgaben des Informationsfreiheitsbeauftragten und schlägt vor, in der nächsten Sitzung einen Vergleich beider Tätigkeitsfelder vorzustellen

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    05.06.2012 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Bezirksbürgermeisterin Schöttler berichtet über eine verwaltungsinterne Recherche

Bezirksbürgermeisterin Schöttler berichtet über eine verwaltungsinterne Recherche. Das Berliner Informationsfreiheitsgesetz sieht vor, dass diese Arbeit vonseiten des Datenschutzbeauftragten mitübernommen wird und seine Funktionsbezeichnung entsprechend erweitert wird. Nach kurzer Diskussion wird der Antrag mit bei 4 Enthaltungen beschlossen.

   
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, für die Aufgaben der Informationsfreiheit ein/e Beauftragte/r im Bezirksamt zu benennen.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 4.6  
- der BVV vom 16.05.2012 - Einführung der elektronischen Akte (eAkte) - MzK  
0129/XIX  
Ö 5  
Liquid Democracy im Parlamentsbetrieb      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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