Tagesordnung - 60. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 60. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (59. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten - Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur vom 30.03.2010  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 4.1.1  
der BVV vom 29.09.2010 - Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzungen gewährleisten - MzK  
Enthält Anlagen
1436/XVIII  
Ö 4.1.2  
der BVV vom 27.10.2010 - Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen - MzK  
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 4.1.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten - MzK  
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - federführend  
1693/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Immobilie der ehemaligen Herman-Köhl-Oberschule abgeben Bezirke belohnen und nicht bestrafen: Regelung für Abgabe von Schulgebäuden mit innenliegenden Sportanlagen schaffen - federführend  
1699/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 19.01.2011 Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen - federführend  
1707/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 13.04.2011 - Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade Hier: Verständigung über weiteres Beratungsverfahren im HA  
1740/XVIII  
Ö 4.6  
der BVV vom 16.03.2011 - Abschluss einer Nutzungsvereinbarung - MzK  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
Ö 4.7  
der BVV vom 13.04.2011 - Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (mitberatend) – Konsensliste.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.7 - vertagt
    Vertagung der Beratung auf die nächste Sitzung

Vertagung der Beratung auf die nächste Sitzung.

   
    09.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 9.2 - vertagt
    Der Antrag wird vertagt

Der Antrag wird vertagt.

   
    23.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.6 - vertagt
    Zunächst erörtert BV Hauschild den Antrag für seine Fraktion

Zunächst erörtert BV Hauschild den Antrag für seine Fraktion. In der im Anschluss

daran stattfindenden Diskussion teilt Herr Foemer mit, dass der Fachbereich Natur 15 Dienstfahrräder für Mitarbeiter/innen mit Kontrolltätigkeiten besitzt und diese häufig von den Mitarbeitern genutzt werden. BV Ahlhoff äußert sich kritisch zum Antrag. Sie macht darauf aufmerksam, dass die Maßnahme vorab analysiert werden muss. Weiterhin weist sie darauf hin, dass der Hauptausschuss und der Ausschuss für Facility Management zuständig sind. BV Gühloff bittet die Verwaltung um Fertigung eines Konzeptes für jede Abteilung.

Der Ausschussvorsitzende empfiehlt der antragstellenden Fraktion, den Antrag zurückzuziehen und mit Beachtung der entsprechenden Hinweise neu zu überarbeiten.

 

Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Antrag vertagt.

 

   
    01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.5 - vertagt
    BV Hauschild legt zu dieser Drucksache einen Änderungsantrag vor und begründet diesen

BV Hauschild legt zu dieser Drucksache einen Änderungsantrag vor und begründet diesen.

BV Ahlhoff berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt, in dem das Thema Dienstfahrräder beraten wurde. Hier hatte die Verwaltung erklärt, es stünden Dienstfahrräder für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes zur Verfügung.

Ihre Fraktion wird den Antrag nicht unterstützen, da die Erstellung eines Konzeptes ein erheblicher Aufwand für die Verwaltung bedeutet. Sie wäre aber bereit einen Appell an die Verwaltung zu unterstützen.

BzBm Band erklärt sich ausdrücklich bereit an den Dienststandorten des Bezirks jeweils bis zu fünf Fahrräder vorzuhalten und die Mitarbeiter darauf hinzuweisen. Er könnte die Mitarbeiter jedoch nicht zwingen Dienstfahrräder zu nutzen. Des Weiteren stehen für Dienstfahrten den Mitarbeitern Dienstfahrscheine der BVG zur Verfügung bzw. viele Mitarbeiter würden hierfür ihre Umweltkarte nutzen. Für die Erstellung eines umfangreichen Konzeptes benötigt er allerdings genauere Angaben.

Es kommt zu einer kontroversen Diskussion über den Umfang eines solchen Konzeptes und die möglicher Weise zu beachtenden Punkte wie z.B. der Versicherungsschutz der Mitarbeiter.

Herr Böltes schlägt vor, das Angebot des Bürgermeisters zu Protokoll zu nehmen und auf die Erstellung eines umfangreichen Konzeptes zu verzichten.

BV Hauschild erklärt, dass die Frage des Versicherungsschutzes in ein Konzept aufgenommen werden könnte, grundsätzlich er auch mit einer dementsprechenden Protokollnotiz einverstanden.

   
    27.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.4 - zurückgezogen
    BV Hauschild zieht den Antrag zurück

BV Hauschild zieht den Antrag zurück.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.8  
der BVV vom 13.04.2011 - Kita-Elternbeteiligung fördern  
1812/XVIII  
Ö 4.9  
der BVV vom 13.04.2011 -Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden - MzK  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
Ö 5  
BVV Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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