Tagesordnung - 60. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 60. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (59. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 21.04.2010 - "HAUS am KLEISTPARK" erhalten - Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur vom 30.03.2010  
Enthält Anlagen
 1410/XVIII  
Ö 4.1.1  
der BVV vom 29.09.2010 - Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzungen gewährleisten - MzK  
Enthält Anlagen
 1436/XVIII  
Ö 4.1.2  
der BVV vom 27.10.2010 - Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen - MzK  
Enthält Anlagen
 1615/XVIII  
Ö 4.1.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten - MzK  
Enthält Anlagen
 1421/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - federführend  
1693/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Immobilie der ehemaligen Herman-Köhl-Oberschule abgeben Bezirke belohnen und nicht bestrafen: Regelung für Abgabe von Schulgebäuden mit innenliegenden Sportanlagen schaffen - federführend  
1699/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 19.01.2011 Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen - federführend  
1707/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 13.04.2011 - Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade Hier: Verständigung über weiteres Beratungsverfahren im HA  
1740/XVIII  
Ö 4.6  
der BVV vom 16.03.2011 - Abschluss einer Nutzungsvereinbarung - MzK  
Enthält Anlagen
 1734/XVIII  
    16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung und an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.
   
    06.04.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.6 - vertagt
    Herr Band kündigt die Vorlage einer neuen Mitteilung zur Kenntnisnahme durch das Bezirksamt an

Herr Band kündigt die Vorlage einer neuen Mitteilung zur Kenntnisnahme durch das Bezirksamt an.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.6 - vertagt
    Die von Herrn Band in der letzten Sitzung angekündigte Vorlage einer neuen Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde laut Aussage von Herrn Hapel in der gestrigen BA-Sitzung verabschiedet und wird in die nächste BVV eingebracht werden

Die von Herrn Band in der letzten Sitzung angekündigte Vorlage einer neuen Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde laut Aussage von Herrn Hapel in der gestrigen BA-Sitzung verabschiedet und wird in die nächste BVV eingebracht werden.

   
    05.05.2011 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
    StR Hapel bittet um Vertagung

StR Hapel bittet um Vertagung. Eine geänderte Vorlage geht in die nächste BVV und könne auf der nächsten Ausschuss-Sitzung behandelt werden.

 

Der Antrag wird vertagt.
Ö 4.7  
der BVV vom 13.04.2011 - Umweltschonender Beitrag der Verwaltung III Dienstfahrräder statt PKW im Außendienst nutzen  
1811/XVIII  
Ö 4.8  
der BVV vom 13.04.2011 - Kita-Elternbeteiligung fördern  
1812/XVIII  
Ö 4.9  
der BVV vom 13.04.2011 -Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden - MzK  
Enthält Anlagen
 1719/XVIII  
Ö 5  
BVV Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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