Tagesordnung - 59. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 59. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 06.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (58.Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 21.04.2010 -„HAUS am KLEISTPARK“ erhalten - Beschlussempfehlung vom Kulturausschuss vom 30.03.2010 in Verbindung mit 1436/XVIII der BVV vom 29.09.2010-Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzung gewährleisten- und 1615/XVIII der BVV vom 27.10.2010-Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen- Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 4.1.1  
der BVV vom 19.01.2011 - Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten, MzK  
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 19.01.2011 – Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen - federführend  
1693/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.01.2011 – Immobilie der ehemaligen Herman – Köhl - Oberschule abgeben, Bezirke belohnen und nicht bestrafen: Regelung für Abgabe von Schulgebäuden mit innenliegenden Sportanlagen schaffen – federführend  
1699/XVIII  
    19.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste.

   
    02.02.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.5 - vertagt
    Herr Band berichtet kurz über den neuesten Stand

Herr Band berichtet als neuesten Sachstand über das Ergebnis des Gesprächs mit dem Staatssekretär Herrn Härtel, in dem letztlich die Möglichkeit eingeräumt wurde, dass das Land Berlin Eigentümer der Sporthallen bleiben müsste. Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport sollte ein diesbezügliches Schreiben an die Senatsverwaltung für Finanzen richten und auf diese Möglichkeit verweisen. Heute hat Herrn Band nachrichtlich ein Schreiben der Senatsverwaltung für Inneres und Sport an die BIM und den Liegenschaftsfonds erreicht, den er im Ausschuss verliest. Herr Band empfindet den Inhalt dieses Schreiben als ein Abrücken der in dem Gespräch mit Herrn Härtel gemachten Zusagen. Dort schien dieser Weg bereits geebnet, auch wenn verwaltungsintern einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingeräumt hatten, dass dieser Weg schwierig sei. Herr Band schlägt vor, nochmals ca. 4 Wochen abzuwarten. Dann wird er in der Angelegenheit erneut vorstellig werden.

 

Aus dem Ausschuss wird angeregt eine Übertragung des gesamten Gebäudes in das Sondervermögen des Landes Berlin in Erwägung zu ziehen.

 

Vertagung der Drucksache, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport noch nicht vorliegt.

   
    02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    Herr Band erklärt, es gäbe keinen neuen Sachstand

Herr Band erklärt, es gäbe keinen neuen Sachstand. Er erinnert an seinen Bericht im letzten Monat.

Es wurde gestern im Bezirksamt ein Auftrag erteilt, zu prüfen ob über BIM und SILB eine Lösung des Problems, welche offensichtlich nicht über den Liegenschaftsfonds möglich ist, zu finden

   
    06.04.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - vertagt
    Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport noch nicht vorliegt

Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Sport noch nicht vorliegt.

 

Herr Band informiert, dass es in der Angelegenheit noch keine endgültigen neuen Entscheidungen gibt, über die er berichten könnte.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.3 - zurückgezogen
    der oben genannte Antrag bedarf nicht mehr der Mitberatung im Ausschuss für Sport, da er in der 60

Die antragstellende Fraktion zieht den Antrag zurück.

Eine entsprechende Beschlussempfehlung wird in die nächste BVV eingebracht werden und der mitberatende Ausschuss für Sport entsprechend unterrichtet.

   
    18.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 4.4  
der BVV vom 19.01.2011 – Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen – federführend  
1707/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 16.03.2011 -Die Bezirksverordnetenversammlung live im Internet  
1743/XVIII  
Ö 4.6  
der BVV vom 16.03.2011 – Abschluss einer Nutzungsvereinbarung- MzK  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
Ö 5  
BVV Sondermittel      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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