Auszug - der BVV vom 19.01.2011 – Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen – federführend  

Die Stellungnahme des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr liegt vor. Dieser hat dem Antrag mehrheitlich seine Zustimmung erteilt.

Im Verlauf der Diskussion im Hauptausschuss stellen sich einige Fragen, die in der Beratung im Fachausschuss offensichtlich nicht geklärt wurden und die von der Abteilung bis zur nächsten Sitzung beantwortet werden sollten.

1.      Wie viele Stellen stehen zur Durchführung der gesetzlich vorgeschriebenen Verkehrsschau zur Verfügung?

2.      Welche Mehrkosten kommen auf den Bezirk zu, wenn die Aufgabe in den nächsten drei Monaten erledigt werden soll?

3.      Zu wessen Lasten würde die Beauftragung Dritter mit dieser Aufgabe führen?

Vertagung der Beschlussfassung bis zur nächsten Sitzung.