27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.8 - überwiesen
Die Bezirksverordnetenversammlung stimmt einstimmig der Empfehlung des Ältestenrates – Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – zu
Die Bezirksverordnetenversammlung stimmt einstimmig der Empfehlung des Ältestenrates – Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – zu.
01.07.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.6 - vertagt
Vertagung auf die nächste Sitzung
Vertagung
auf die nächste Sitzung.
20.07.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.4 - vertagt
Herr Ohnmacht erläutert den Antrag
Herr
Ohnmacht erläutert den Antrag der Fraktion der AGP.
Herr
Böltes und Herr Rimmler schließen sich der Intention des Antrages grundsätzlich
an, machen aber auf die Probleme bei der Umsetzung aufmerksam.
Herr
Oltmann schlägt vor, die Beratung des Antrages bis zu den Haushaltsberatungen
zu verschieben. Diesem Vorschlag schließen sich alle Ausschussmitglieder an.
07.10.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.3 - vertagt
Vertagung auf die Novembersitzung
Dieser
Antrag, der von Herrn Ohnmacht erläutert wird, wurde in der Julisitzung vertagt
und sollte zu den Haushaltsberatungen aufgerufen werden.
Frau
Zauner äußert ihre Verwunderung über die Tatsache, dass die AGP zu den
Haushaltsberatungen weder einen Berichtsauftrag wegen der Kosten noch den
Wunsch nach einem entsprechenden Auflagenbeschluss geäußert hatte.
Herr
Ohmacht führt aus, dass die Frage der Kosten in der Spielplatzkommission
erörtert wurde und diese sich demnach auf ca. 450,00 bis 480,00 Euro belaufen
würden.
Herr
Priesmeyer schlägt vor, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren.
Abschließend
folgt der Hauptausschuss dem Vorschlag von Herrn Oltmann, die Beratung des
Antrages auf die Novembersitzung zu vertagen, um dem Bezirksamt die Möglichkeit
der Kostenermittlung zu geben.
04.11.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.1 - vertagt
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt, um dem Bezirksamt die
Möglichkeit der Kostenermittlung zu geben
Dieser
Tagesordnungspunkt wurde vertagt, um dem Bezirksamt die Möglichkeit der
Kostenermittlung zu geben.
Eine
Stellungnahme der zuständigen Abteilung liegt vor (siehe Anlage) und die dort
dargestellten Kosten werden von Herrn Band vorgetragen.
In der
anschließenden Diskussion macht Herr Oltmann den Vorschlag,„für besonders gefährdete Bolzplätze“
in den Antragstext einzufügen. Nach Meinung von Herrn Hauschild müsste bei
diesen gefährdeten, von Schließung bedrohten Plätzen mit einem Schließdienst
gearbeitet werden. Frau Ahlhoff und Frau Bernstein möchten die Beratung erneut
vertagen, um aufgrund der angespannten Haushaltslage die Möglichkeit eines
ehrenamtlichen Engagements zunächst zu prüfen. Herr Ohnmacht versichert, dass
dies bei den Sitzungen der Spielplatzkommission bereits als nicht durchführbar
erörtert wurde. Frau Schuch und Herr Priesmeyer schließen sich in ihren
Redebeiträgen der Auffassung der Fraktion B’90/Grüne an und plädieren für
eine Konkretisierung des Antrages der AGP. Herr Pospieszynski plädiert für die
Fraktion der CDU ebenfalls für eine Vertagung der Beschlussfassung bis zum
Frühjahr 2010.
Dem
Vertagungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.
02.12.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.1 - erledigt
06.01.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.1 - vertagt
Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im
März vertagt
Dieser
Tagesordnungspunkt wird auf die Sitzung des Hauptausschusses im März vertagt.
03.02.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 6.1 - vertagt
Vertagt auf die Märzsitzung
Vertagt
auf die Märzsitzung.
03.03.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Nach kurzer Beratung übernimmt der Hauptausschuss den Änderungsvorschlag
von Herrn Hauschild und verabschiedet einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Nach
kurzer Beratung übernimmt der Hauptausschuss den Änderungsvorschlag von Herrn
Hauschild und verabschiedet einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Das Bezirksamt wird ersucht, für die im Bezirk gefährdeten
Bolzplätze, die unmittelbar von Schließung bedroht sind, einen gewerblichen
Schließdienst zu verpflichten.
17.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Das Bezirksamt wird ersucht, für die im Bezirk gefährdeten Bolzplätze, die unmittelbar von Schließung bedroht sind, einen gewerblichen Schließdienst zu verpflichten.
16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste
Die
Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.