Auszug - Bericht aus der Verwaltung u.a. Auflösung der Sperren gemäß BVV Beschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011  

Die stellvertretende Vorsitzende weist zunächst auf ein Schreiben der  Abteilung Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement betr. Antrag auf Freigabe der Haushaltsmittel der Hauptgruppe 5 im Haushaltsjahr 2010 (Auflagenbeschluss Nr. 1 der BVV zum Haushalt 2010/2011) hin. Diese teilt mit, dass die PMA in Höhe von 54.000,00 € durch die Einsparung von zwei Stellen vollständig aufgelöst wird und bittet darum, für die Abteilung Familie, Jugend, Sport und Quartiersmanagement von einer Mittelsperre bei der Hauptgruppe 5 abzusehen.

Die Ausschussmitglieder stimmen diesem Antrag zu.

Herr Oltmann fragt im Nachgang zur o.g. Dringlichen Beschlussempfehlung nach dem Stand der Überprüfung der Vorschlagsliste von Herrn Hapel, dem Stand der Aufgabenkritik und der Besetzung der Stabsstelle, die bei BzStR Krömer eingerichtet werden soll.

Herr Band teilt mit, dass das Bezirksamt am 08.12.2009 eine Klausurtagung durchführen wird,  in der alle Ausgaben auf den Prüfstand kommen werden. Der Punkt Aufgabenkritik wird extern moderiert werden.

Zum Stellenbesetzungsverfahren führt Herr Hennings aus, dass das Anforderungsprofil erstellt ist und derzeit die Beteiligung der Beschäftigungsvertretung läuft.

Herr Oltmann bittet zur nächsten Sitzung um einen Bericht aus dem Unterausschuss Bezirke des Abgeordnetenhauses. Das Protokoll der entsprechenden Sitzung wird Herr Oltmann allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung stellen.