Auszug - Schließdienst für gefährdete Bolzplätze einführen der BVV vom 27.05.2009  

Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt, um dem Bezirksamt die Möglichkeit der Kostenermittlung zu geben.

Eine Stellungnahme der zuständigen Abteilung liegt vor (siehe Anlage) und die dort dargestellten Kosten werden von Herrn Band vorgetragen.

In der anschließenden Diskussion macht Herr Oltmann den Vorschlag,  „für besonders gefährdete Bolzplätze“ in den Antragstext einzufügen. Nach Meinung von Herrn Hauschild müsste bei diesen gefährdeten, von Schließung bedrohten Plätzen mit einem Schließdienst gearbeitet werden. Frau Ahlhoff und Frau Bernstein möchten die Beratung erneut vertagen, um aufgrund der angespannten Haushaltslage die Möglichkeit eines ehrenamtlichen Engagements zunächst zu prüfen. Herr Ohnmacht versichert, dass dies bei den Sitzungen der Spielplatzkommission bereits als nicht durchführbar erörtert wurde. Frau Schuch und Herr Priesmeyer schließen sich in ihren Redebeiträgen der Auffassung der Fraktion B’90/Grüne an und plädieren für eine Konkretisierung des Antrages der AGP. Herr Pospieszynski plädiert für die Fraktion der CDU ebenfalls für eine Vertagung der Beschlussfassung bis zum Frühjahr 2010.

Dem Vertagungsantrag wird mehrheitlich zugestimmt.