Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 28.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Goldener Saal, 1102
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung zurückgestellter Drucksachen aus der 27. Sitzung der BVV      
Ö 3.1  
Spielplätze für alle Jugendlichen öffnen- ff(nach Beratung der Ausschüsse für Stadtplanung und Jugendhilfe)  
Enthält Anlagen
0956/XVIII  
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen aus der 31. Sitzung der BVV      
Ö 4.1  
Schäden in der Arnulfstraße schnell, kostengünstig und ohne Anwendung des Straßenausbaubeitragsgesetzes beseitigen  
Enthält Anlagen
0993/XVIII  
    27.04.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Die Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    27.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.16 - vertagt
    Vertagung auf die Junisitzung

Vertagung auf die Junisitzung.

   
    17.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.7 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Krüger, Brüning, Janke, Kühne

BV Selz nimmt an der Beratung und Abstimmung wegen Befangenheit nicht teil.

 

Beratungsbeiträge: BV Krüger, Brüning, Janke, Kühne

 

BV Priesmeyer beantragt die Rücküberweisung an den Ausschuss für Natur, Umwelt und Verkehr

 

Beratungsbeitrag: BV Ohnmacht

 

Abstimmung über die Überweisung: mehrheitlich beschlossen

   
    28.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 4.1 - vertagt
    Die SPD-Fraktion beantragt eine Zurückstellung des Antrags, bis ein entsprechendes Gutachten vorliegt

Die SPD-Fraktion beantragt eine Zurückstellung des Antrags, bis ein entsprechendes Gutachten vorliegt. Es wird nach kurzer Diskussion so verfahren.

Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen aus der 33. Sitzung der BVV      
Ö 5.1  
LKW-Durchfahrverbot II  
Enthält Anlagen
1138/XVIII  
Ö 5.2  
Überdachung für Fahrradabstellplätze am SÜDKREUZ schaffen  
Enthält Anlagen
0580/XVIII  
Ö 5.3  
Die Schloßstraße verändert sich, ziehen wir mit?  
Enthält Anlagen
0663/XVIII  
Ö 5.4  
Rechtzeitige Beseitigung von Fahrbahnschäden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1002/XVIII  
Ö 6     Behandlung der Anträge der CDU-Fraktion zu Dialogdisplays      
Ö 6.1  
Bezirklicher Umgang mit Dialogdisplays Teil 1  
Enthält Anlagen
1191/XVIII  
Ö 6.2  
Bezirklicher Umgang mit Dialogdisplays Teil 2  
Enthält Anlagen
1192/XVIII  
Ö 7  
Aktuelle Situation bezügl. Der Lärm-, Feinstaub- und Verkehrsbelastung auf dem Tempelhofer-, Mariendorfer Damm (auf Antrag B90/Grüne)      
Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes - hierzu liegt vor a) Beschwerde über Lärmbelästigung anlässlich des "Kulturlustgartens"      
Ö 10  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins (26.10.2009)      
               
 
 

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