Drucksache - 1138/XVIII  

 
 
Betreff: LKW-Durchfahrverbot II
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUDie Fraktion der CDU
Verfasser:Herr Rimmler, PeterOlschewski, Ralf
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
15.07.2009 
33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr Entscheidung
28.09.2009 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, für den Titlisweg ein LKW-Durchfahrverbot entsprechend der Beschlussempfehlung 27/138 der BVV vom 20.06.2001 in eigener Zuständigkeit als Straßenverkehrsbehörde anzuordnen.

 

 

Begründung:

Die seinerzeit bei der Senatsverwaltung ansässige Straßenverkehrsbehörde hatte den Antrag wegen angeblich zu geringem LKW-Aufkommen abgelehnt und einer Empfehlung der BVV widersprochen. Mit Änderung der Zuständigkeiten für die Bereiche der Nebenstraßen kann nunmehr das Bezirksamt dem Wunsch der BVV im Interesse einer Beruhigung der Anlieger-/Wohnstraßen entsprechen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen