Herr
Oltmann erläutert den vorliegenden Antrag und die von ihm eingebrachte
Erweiterung.
Herr
Olschewski möchte aus dem Antrag einen Prüfauftrag formulieren.
Herr
Oltmann begründet, warum aufgrund der Erweiterung des Ursprungsantrages das
Bezirksamt nicht tätig werden wird, bevor die Abstimmung mit der
Senatsverwaltung für Finanzen erfolgt ist. Hierüber wird dann zunächst eine
Mitteilung zur Kenntnisnahme an die BVV gehen. Es bedarf daher nicht eines
Prüfauftrages an das Bezirksamt. Dies wird von den übrigen Ausschussmitgliedern
ebenso gesehen.
Der
Hauptausschuss fasst einstimmig folgende erweiterte Beschlussempfehlung:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt,
dass Einsparungen, die im Rahmen des Intracting-Modells durch den Einsatz von
ernergieeinsparenden Maßnahmen erbracht werden wieder für energieeinsparende
Maßnahmen einzusetzen sind.
Hierzu wird das Bezirksamt gebeten, zuvor eine
produktkostenneutrale Ausgestaltung mit der Senatsverwaltung für Finanzen
abzustimmen.
Anhand des Intractingberichts 2008 sollen die bisher
erzielten Einsparungen abteilungsweise und jahresbezogen in einer Übersicht
dargestellt werden.
Leichte Sprache
DGS
