Auszug - Schließdienst für gefährdete Bolzplätze einführen der BVV vom 27.05.2009  

Dieser Antrag, der von Herrn Ohnmacht erläutert wird, wurde in der Julisitzung vertagt und sollte zu den Haushaltsberatungen aufgerufen werden.

Frau Zauner äußert ihre Verwunderung über die Tatsache, dass die AGP zu den Haushaltsberatungen weder einen Berichtsauftrag wegen der Kosten noch den Wunsch nach einem entsprechenden Auflagenbeschluss geäußert hatte.

Herr Ohmacht führt aus, dass die Frage der Kosten in der Spielplatzkommission erörtert wurde und diese sich demnach auf ca. 450,00 bis 480,00 Euro belaufen würden.

Herr Priesmeyer schlägt vor, aus dem Antrag einen Prüfauftrag zu formulieren.

Abschließend folgt der Hauptausschuss dem Vorschlag von Herrn Oltmann, die Beratung des Antrages auf die Novembersitzung zu vertagen, um dem Bezirksamt die Möglichkeit der Kostenermittlung zu geben.