Tagesordnung - 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 04.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
Bildungs- und Kulturentwicklungsplan - Berichterstattung für das Jahr 2006 der BVV vom 21.05.2008 - MzK wird vertagt  
Enthält Anlagen
0660/XVIII  
Ö 3.2     Bildungs- und Kulturentwicklungsplan - Berichterstattung für das Jahr 2007 der BVV vom 15.10.2008 - MzK wird vertagt  
Enthält Anlagen
0493/XVIII  
Ö 3.3  
Ersatzmaßnahme für die Aufgabe der Radrennbahn Schöneberg: Eigenfinanzierung begrenzen – Standortplanung überarbeiten! der BVV vom 10.12.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
0891/XVIII  
Ö 3.4  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - Temporäre Neuverschuldung akzeptieren der BVV vom 10.12.2008  
Enthält Anlagen
0893/XVIII  
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    07.01.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.4 - vertagt
    Vertagung der Beratung auf die Sitzung am 15

Vertagung der Beratung auf die Sitzung am 04.02.2009.

   
    04.02.2009 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat

BV Nitschke erläutert den Antrag, den er gemeinsam mit Herrn Gindra gestellt hat.

Nach Meinung der Vertreterinnen und Vertreter der anwesenden Fraktionen hat sich der Antrag durch das von der Regierung aufgelegte Konjunkturpaket erledigt.

Am Anschluss an die Beratung wird der Antrag abgelehnt.

   
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 3.5  
Matthäifriedhofsweg und Baußnernweg – was nun? der BVV vom 21.01.2009  
Enthält Anlagen
0926/XVIII  
Ö 4  
BVV Sondermittel      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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