Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Die Zeit- und Maßnahmenplanung zum Bürgerhaushalt Tempelhof-Schöneberg 2020/2011 ist den Ausschussmitgliedern per Mail zugegangen.

Die Vorsitzende bringt ihr Befremden darüber zum Ausdruck, dass an keiner Stelle der Auftaktveranstaltungen für ein Mitglied des Hauptausschusses die Möglichkeit eingeräumt wurde, die Rolle der BVV darzustellen. Frau Zauner und Herr Gühloff schließen sich diesen Ausführungen an. Sie vertreten weiterhin die Auffassung, dass zumindest der Vorsitzenden des Hauptausschusses oder ihrer Stellvertreterin Zeit für eine kurze Ansprache eingeräumt werden sollte.

Herr Priesmeyer erinnert an die Vereinbarung der interfraktionellen Arbeitsgruppe, dass die BVV sich zurücknehmen wollte und die Teilnahme von einem Mitglied pro Fraktion als ausreichend erachtet wurde.

Herr Oltmann plädiert ebenfalls für die Einhaltung der verabredeten Zurückhaltung der BVV, möchte aber auch, dass die Vorsitzende das Wort bekommen sollte.

Der stellv. BzBm Hapel sieht keine Probleme, diesen Wunsch aufzugreifen und in den Ablaufplan einzuarbeiten.

Der geänderte Ablaufplan wird den Fraktionen zugehen.