Auszug - Matthäifriedhofsweg und Baußnernweg – was nun? der BVV vom 21.01.2009  

Herr Hackenberger erläutert den Antrag.

Frau Zauner, Herr Oltmann und Herr Gühloff verweisen in ihrem Redebeiträgen auf die aktuelle Beschlusslage. Durch die Beschlussempfehlung Drucks.Nr. 0934/XVIII, die in der Sondersitzung des Hauptausschusses am 15.02.2009 gefasst und in der BVV am 21.01.2009 verabschiedet wurde, hat sich der FDP-Antrag ihrer Meinung nach erledigt.

Herr Hackenberger begründet, warum er diese Argumentation nicht nachvollziehen kann.

Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er durch Beschlusslage der BVV vom 21.01.2009, Drucks.Nr. 0934/XVIII, erledigt ist.