21.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 8.15 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (mitberatend)
Überweisung an den Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr (mitberatend) – Konsensliste.
04.04.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.4 - vertagt
Vertagung da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt,
Natur und Verkehr fehlt
Vertagung da die Stellungnahme des
mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr fehlt.
23.04.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 4.6 - vertagt
Vertagt
Vertagt.
22.05.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 3.3 - vertagt
vertagt
vertagt
06.06.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.4 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für
Umwelt, Natur und Verkehr fehlt
Vertagung, da die Stellungnahme des
mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr fehlt.
25.06.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Vorsitzende verliest den Antrag
Der Vorsitzende verliest den Antrag.
BV Baldow spricht sich im Namen der
SPD-Fraktion dafür aus, den letzten Satz des Antrages zu streichen.
Der Vorsitzende verliest den
geänderten Antragstext:
Das Bezirksamt wird ersucht, den
Mittelzufluss aus der Parkraumbewirtschaftung in 2006 und im 1. Quartal 2007
offen zu legen und der BVV (dem Hauptausschuss) bis zur Sitzung nach der
Sommerpause transparent dazulegen.
Abstimmung: einstimmig beschlossen
Es erfolgt Mitteilung über den
Beschluss des geänderten Antrages an den federführenden Hauptausschuss.
04.07.2007 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Stellungnahme des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr liegt
vor
Die Stellungnahme des Ausschusses für
Umwelt, Natur und Verkehr liegt vor.
Auch hier schließt sich der Hauptausschuss nach kurzer Beratung der
Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses an und verabschiedet folgende
Beschlussempfehlung:
Das Bezirksamt wird ersucht, den Mittelzufluss aus der
Parkraumbewirtschaftung in 2006 und im 1. Quartal 2007 offen zu legen und der
BVV (dem Hauptausschuss) bis zur Sitzung nach der Sommerpause transparent
darzulegen.
29.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste
Einstimmiger Beschluss –
Konsensliste
Das Bezirksamt wird ersucht, den Mittelzufluss aus der
Parkraumbewirtschaftung in 2006 und im 1. Quartal 2007 offen zu legen und der
BVV (dem Hauptausschuss) bis zur Sitzung nach der Sommerpause transparent
darzulegen.
Leichte Sprache
DGS
