Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Mo, 12.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung Interkulturelles Frauenzentrum S.U.S.I.      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderungen      
Ö 6  
Bericht aus dem Frauenbeirat      
Ö 7     Drucksachen      
Ö 7.1     Anträge      
Ö 7.1.1  
Antrag aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderungen: Zwei Sachverständige für barrierefreies Bauen eigener Vorhaben und ein_e Sachverständige_r für barrierefreie Straßen, Wege, Plätze und Haltestellen      
Ö 7.2     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.2.1  
Gehwegüberfahrten Fußgänger-gerecht gestalten
Enthält Anlagen
1781/XX  
Ö 7.2.2  
Gemeinsame Geschäftsordnung für die Berliner Verwaltung aktualisieren  
Enthält Anlagen
0030/XXI  
Ö 7.2.3  
Kostenfreie Nutzung der Citytoiletten allen Geschlechtern ermöglichen  
Enthält Anlagen
0157/XXI  
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Mehrheitlicher Beschluss (dagegen: CDU, FDP, AfD) – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, wie vom Frauenbeirat Tempelhof-Schöneberg angesprochen, dass das Urinieren in den sogenannten Citytoiletten für alle Geschlechter kostenfrei möglich ist und somit der Diskriminierung von Frauen und Menschen, die das Stehpissoirs nicht nutzen können, entgegengewirkt wird. 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Juni 2022 zu berichten.

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Beschlussliste.

   
    12.12.2022 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 7.2.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 8     Verschiedenes      
Ö 8.1  
nächster regulärer Termin: 13. Februar 2023?      
               
 
 

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