Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen entnehmen Sie bitte aus dem Infoblatt im Anhang  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt Informationen entnehmen Sie bitte aus dem Infoblatt im Anhang
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
Datum: Fr, 20.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
INFOBLATT Videocall

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Radweg auf der Kolonnenstraße zwischen der Kolonnen- und der Julius-Leber-Brücke  
Enthält Anlagen
1739/XX  
Ö 4     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 4.1  
Gehwegüberfahrten Fußgänger-gerecht gestalten
Enthält Anlagen
1781/XX  
    26.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt (federführend) und an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    10.09.2020 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.8 - vertagt
   

Der Antrag wurde mit der Bitte um Beratung in den Beirat von und für Menschen mit Behinderungen überwiesen.

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   

Nach einer kurzen Begründung durch den Vertreter der Seniorenvertretung Herrn Pohl verweist dieser auf die am 27.01.2020 im hiesigen Ausschuss beschlossene und in der 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 19.02.2020 abgelehnte Drs. Nr. 1491/XX und erklärt, der Inhalt des neuen Antrags ist textidentisch aus dem Fußverkehrskonzept des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg (Drs. Nr. 1460/V Beschlussempfehlung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, Seite 2, Unterpunkt 6 von Punkt a, Stand 28.05.2020) übernommen worden in der Hoffnung auf einen Beschluss.

 

Hierzu erfragt BV Olschewski, ob die Aufpflasterung mit Kleinstein gemeint sei, da er hierzu Bedenken habe.

 

Hierzu erklärt das Bezirksamt durch Herrn Schack vom Fachbereich Straßen des Straßen- und Grünflächenamts Tempelhof-Schöneberg: Dieser kann aus technischer Sicht der Aufpflasterung mit Gehwegplatten nicht vertreten werden. Ferner verweist Herr Schack auf die Ausführungsvorschriften zu §7 Berliner Straßengesetz (BerlStrG) über Geh- und Radwege (AV Geh- und Radwege) der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK IV D 4) vom 16.03.2020 und weist auf die derzeitige Anpassung der AV Geh- und Radwege an das Mobilitätsgesetz hin, welches im Laufe der letzten Jahrzehnte mehrfach an die jeweils aktuellen Gegebenheiten angepasst und verändert wurde und betont die Zuständigkeit liege bei der SenUVK. Dies wird als Begründung auf die Frage angegeben, warum es asphaltierte Gehwegüberfahrten wie auf dem Foto der Anlage der Drucksache gibt, diese aber nicht mehr den aktuellen Gesetzen und Vorschriften entsprechen.

 

Anschließend verweist BV Lipper auf die Situation in den Niederlanden, wo die Aufpflasterung mit Gehwegplatten Gang und Gebe ist.

 

Herr Pohl schlägt die Variante der Kombination aus Asphalt und Gehwegplatten vor, wie sie auf dem Foto der Anlage zu sehen ist.

 

BD Hertlein gibt zu bedenken, dass Asphalt für tiefe Spurrillen anfällig ist.

 

Der Ausschuss stimmt über den Antrag ab.

 

Die Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Im Nachgang wird festgestellt, dass der Beschluss aufgehalten werden muss, da der Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik hier mitberatend ist und die Drucksache noch nicht beraten hat. Die Drucksache wird wieder aufgerufen, sobald dies geschehen ist.

   
    12.11.2020 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Wortmeldungen: Frau Rosenthal

Ausführungsverordnung enthalten durch Verwaltungshandeln erledigt

Der Beirat schließt sich dem Votum des Beirates von und für Menschen mit Behinderung an.

 

   
    20.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 4.1 - vertagt
   

Der TOP wird auf die kommende Sitzung vertagt.

 

   
    23.11.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    11.12.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    20.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - vertagt
   

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vor.

vertagt

   
    17.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion vor.

Redebeiträge von BV Hantke und BV Wolfsturm.

Der Änderungsantrag der SPD wird einstimmig beschlossen:

Gehwegüberfahrten stellen durch das Ein- und Ausfahren, aber auch oft durch schlechte Aufpflasterung ein Hindernis und eine Gefahr für Rollstuhl- und Rollatornutzer*innen, aber auch für Blinde und sehbehinderte Menschen dar. Bei der Errichtung und dem Unterhalt von Gehwegüberfahrten ist auf die fach- und sachgerechte Ausgestaltung des Bodenbelags gemäß der aktuellen Ausführungsvorschrift Geh- und Radwege zu achten, um so Gehweghindernisse für Zufußgehende und Rollator- und Rollstuhlnutzer*innen möglichst zu vermeiden.

   
    16.11.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Beschlussliste.

   
    12.12.2022 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 7.2.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen am Knotenpunkt Hauptstraße Ecke Albertstraße bzw. Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 5.2  
Amphibien schützen - Habitate pflegen und entwickeln - Masterplan erstellen  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 5.3  
Neue Mobilitätsangebote gemeinsam mit dem Parkraummanagement umsetzen  
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 5.4  
Anpassung an den Klimawandel - Regengärten für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1804/XX  
Ö 5.5  
Bürgerbeteiligung bei temporären Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1818/XX  
Ö 5.6  
Bewässerung von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
1824/XX  
Ö 5.7  
Luisenmühle nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1828/XX  
Ö 5.8  
Fußgängerverkehr Martin-Luther-Straße Ecke Fuggerstraße  
Enthält Anlagen
1829/XX  
Ö 5.9  
Bäume für die Potse  
Enthält Anlagen
1856/XX  
Ö 5.10  
Radverkehr auf dem Prellerweg in beide Fahrtrichtungen sicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1860/XX  
Ö 5.11  
Fregestraße in Friedenau verkehrlich beruhigen  
Enthält Anlagen
1861/XX  
Ö 5.12  
Amtshilfe für den Radwegeausbau im Bezirk  
Enthält Anlagen
1868/XX  
Ö 5.13  
Verbesserung von Straßenbaumstandorten in der Albrechtstraße  
Enthält Anlagen
1893/XX  
Ö 5.14  
Grünstreifen General-Pape-Straße/ Kolonnenstraße aufwerten  
Enthält Anlagen
1895/XX  
Ö 5.15  
Fußgängerübergang zum Aufzug U-Bahn von der Westseite des Platzes sicher machen  
Enthält Anlagen
1897/XX  
Ö 5.16  
Busspur in der Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1900/XX  
Ö 5.17  
Sicherung der Notfallwasserversorgung in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1907/XX  
Ö 5.18  
Aufhebung Parkverbot Kolonnenstraße  
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 5.19  
Grünfläche in der Apostel-Paulus-Straße Ecke Salzburger Straße neu bepflanzen  
Enthält Anlagen
1913/XX  
Ö 5.20  
Sicherer über die Wünsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1927/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung
Enthält Anlagen
1213/XX  
Ö 6.2  
Parkhäfen am Gustav-Müller-Platz nur für Pkw  
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 6.3  
Parks reinigen und nutzbar(er) machen
Enthält Anlagen
1647/XX  
Ö 6.4  
Amtshilfe Bäume bewässern
Enthält Anlagen
1661/XX  
Ö 6.5  
Marienhöhe wieder zugänglich machen und besser vor Vandalismus sichern  
Enthält Anlagen
1671/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen